947/J XXVI. GP

Eingelangt am 25.05.2018
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Karin Greiner

Genossinnen und Genossen

an die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus

betreffend Neophyten und invasive Pflanzen

Gebietsfremde Arten oder Neobiota sind Pflanzen, Pilze, Tiere und Mikroorganismen, die durch den Menschen in Regionen gelangen, die sie aus eigener Kraft nicht erreichen können. Einige dieser Arten können sich in den neuen Gebieten dauerhaft fortpflanzen (etablieren), ausbreiten und manche, die so genannten invasiven gebietsfremden Arten (Invasive Alien Species, IAS), können die heimische Biodiversität und die damit verbundenen Ökosystemleistungen gefährden oder nachteilig beeinflussen. Die Auswirkungen zeigen sich zum Beispiel in der Verdrängung heimischer Arten, durch Hybridisierung oder in der Übertragung von Krankheiten auf Fauna und Flora.

Gebietsfremde Arten gelten weltweit als eine der wichtigsten Bedrohungen der Biodiversität und verursachen hohe finanzielle Verluste. In Mitteleuropa sind die Folgen weniger dramatisch, wenngleich nicht unbedeutend und vielfach noch wenig bekannt. In einer Studie wurden die dokumentierten finanziellen Schäden durch gebietsfremde Arten für Europa mit zumindest 12,5 Milliarden Euro pro Jahr angegeben. Alle Forschungsergebnisse der letzten Jahre zeigen, dass die Auswirkungen gebietsfremder Arten in Europa in den nächsten Jahrzehnten weiter zunehmen werden, (http://www.neobiota-austria.at/ms/neobiota-austria/neobiota_home/).

Zusätzlich zum Umgang mit invasiven Pflanzen im öffentlichen Bereich stellt sich die Frage des Umgangs mit invasiven Pflanzen, die sich auf Privatgrundstücken ausbreiten, denn diese stellen nicht nur für die unmittelbar umgebende möglicherweise ebenfalls private Fläche, sondern auch für den weiteren Umkreis ein Problem dar.

Die gefertigten Abgeordneten stellen daher an die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus folgende

Anfrage

1. Sehen Sie eine Notwendigkeit, die Liste der invasiven Pflanzen zu erweitern?

a. Wenn ja, durch welche Arten und wann wird diese Liste ergänzt werden?

b. Wenn nein, warum wird die Liste nicht ergänzt?

2. Wie planen Sie, gegen invasive Pflanzen vorzugehen?

3. Mit welchen Kosten rechnen sie für die Jahre 2018 und 2019 zur Bekämpfung von invasiven Pflanzen in Österreich?

4. Welche zehn invasiven Pflanzen werden die höchsten Kosten verursachen und wie hoch sind die geschätzten Kosten je Pflanze 2018 und 2019?

5. Welche Maßnahmen werden bezüglich invasiver Pflanzen im öffentlichen Raum getroffen?

6. Welche Strategien bezüglich invasiver Pflanzen auf privaten Grundstücken gibt es?

7. Gibt es eine gemeinsame Gesamt-Strategie mit den Bundesländern, wie bei der Beseitigung von invasiven Pflanzen vorgegangen werden soll?

8. Gibt es eine Verpflichtung des Verantwortlichen eines Privatgrundstückes invasive Pflanzen zu bekämpfen?

9. Gibt es eine behördliche Möglichkeit, Grundbesitzern die Entfernung von invasiven Pflanzen vorzuschreiben?

10. Wenn es eine Möglichkeit gibt, die Entfernung von invasiven Arten auf Privatgrundstücken vorzuschreiben, dem jedoch nicht nachgekommen wird: Welche Konsequenzen hat dies für den Besitzer des Grundstückes?

11. An wen können sich Privatpersonen melden, die in ihrer Nähe invasive Arten entdecken und deren eigene Grundstücke oder auch die Gesundheit (zB durch Reygras) gefährdet sind?

12. Was unternimmt das BMNT, um hier verstärkt Problembewusstsein zu schaffen?

13. Gab es 2017 Kontrollen und wie viele Kontrollen?

14. Wurde der „Aktionsplan Neobiota 2004“ evaluiert und was waren die Ergebnisse dieser Evaluation?

15. Da der „Aktionsplan Neobiota“ seit 13 Jahren nicht novelliert wurde: Streben Sie eine Novellierung an und wenn nein, warum nicht?

16. Die Biodiversitätsstrategie Österreich 2020+ nimmt ebenfalls auf das Ziel „negative Auswirkungen invasiver gebietsfremder Arten zu reduzieren“ (Ziel 8) Bezug: Welche dieser dort angeführten Maßnahmen wurde seit Veröffentlichung der Biodiversitätsstrategie Österreich 2020+ in Angriff genommen und welche Maßnahmen wurden nicht (und warum wurden diese nicht) in Angriff genommen?

17. Gibt es einen „Aktionsplan für die Pfade invasiver gebietsfremder Arten“ Österreichs (http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:

32014R1143&from=EN) ? Wenn nein, warum nicht und wenn ja, welchen Inhalt

hat dieser?