948/J XXVI. GP

Eingelangt am 29.05.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung

betreffend Aufhebung obsoleter und redundanter Erlässe

Laut Medienberichten hat das Bildungsministerium im Zuge eines Projekts zur Entrümpelung der Schulverwaltung in einem ersten Schritt 100 "obsolete und redundante" Rundschreiben und Erlässe aufgehoben. Die Intention sei demnach, etwa Direktor_innen administrativ zu entlasten. Es ist aber bisher nicht ausreichend klar geworden, um welche Erlässe bzw. Rundschreiben es sich hier im Detail handelt und wie deren Aufhebung konkret dazu beiträgt, die Direktor_innen von Veraltungs- und Administrationstätigkeiten zu befreien. Zudem stellt sich die Frage, welche weiteren Maßnahmen im Rahmen dieses Projektes ergriffen wurden bzw. werden.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage

1. Welche Erlässe wurden im Rahmen des besagten Projektes zur Entrümpelung der Schulverwaltung aufgehoben?

2. Welche Erlässe wurden im Rahmen des besagten Projektes zur Entrümpelung der Schulverwaltung geändert? Bitte um differenzierte Darstellung nach Änderung und Grund der Änderung.

3. Mit welcher Begründung wurde diese Erlässe jeweils aufgehoben? Bitte um differenzierte Darstellung nach Erlass und Begründung.

4. Welche konkrete Erleichterung für Direktor_innen und Lehrer_innen geht damit einher? Bitte um differenzierte Darstellung nach Erlass und (erwarteter) Erleichterung.

5. Wieviel Erlässe gibt es insgesamt in Ihrem Wirkungsbereich? Bitte um differenzierte Darstellung nach Wirkungsbereichen.

6. Welche Rundschreiben wurden im Rahmen des besagten Projektes zur Entrümpelung der Schulverwaltung aufgehoben?

7. Welche Rundschreiben wurden im Rahmen des besagten Projektes zur Entrümpelung der Schulverwaltung geändert? Bitte um differenzierte Darstellung nach Änderung und Grund der Änderung.

8. Mit welcher Begründung wurden diese Rundschreiben jeweils aufgehoben? Bitte um differenzierte Darstellung nach Rundschreiben und Begründung.

9. Welche konkrete Erleichterung für Direktor_innen und Lehrer_innen geht damit einher? Bitte um differenzierte Darstellung nach Rundschreiben und (erwarteter) Erleichterung.

10. Wieviele Rundschreiben gibt es insgesamt in Ihrem Wirkungsbereich? Bitte um differenzierte Darstellung nach Wirkungsbereichen.

11. Wieviel Mitarbeiter_innen waren wie lange mit dem Durchforsten der Erlässe und Rundschreiben beschäftigt? Bitte um Darstellung nach Anzahl der Mitarbeiter_innen, Arbeitsstunden und dadurch entstandenen Kosten.

12. Wieviele Rundschreiben wurden während Ihrer Amtszeit bisher ausgestellt bzw. ausgeschickt? Bitte um differenzierte Darstellung nach Rundschreiben und Wirkungsbereich. 

13. Wieviele Erlässe wurden während Ihrer Amtszeit bisher von Ihnen erlassen? Bitte um differenzierte Darstellung nach Erlass und Wirkungsbereich.

14. Welche konkreten weiteren Maßnahmen haben Sie bereits ergriffen, um die Schulverwaltung zu entrümpeln bzw. zu vereinfachen und damit Direktor_innen und Lehrer_innen zu entlasten?

15. Welche konkreten weiteren Maßnahmen werden Sie noch ergreifen, um die Schulverwaltung zu entrümpeln bzw. zu vereinfachen und damit Direktor_innen und Lehrer_innen zu entlasten?