956/J XXVI. GP
Eingelangt am 30.05.2018
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Stephanie Cox, Kolleginnen und Kollegen
an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung
betreffend „Offene Fragen zur 5G- und Breitband-Strategie für Österreich“
BEGRÜNDUNG
Offene Fragen zur aktuellen 5G-Strategie für Österreich
Anlass der Anfrage ist die im April vom BMVIT veröffentlichte 5G-Strategie für Österreich. Diese bietet erfreulicherweise viele Einblicke im Hinblick auf die Vorhaben insb. zur Einführung von 5G. Die Strategie dürfte insofern auch einige Sorgen und Unsicherheiten der beteiligten Stakeholder beseitigt haben, was als sehr positiv zu werten ist. Es sind jedoch noch ein paar Fragen offengeblieben, die große Relevanz für die erfolgreiche Umsetzung der Strategie haben. Insbesondere Fragen zum Ausbau von 5G an Schulen werden in der Strategie nicht erwähnt.
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE
1. Gibt es eine Strategie, um die Versorgung von Schulen mit a) Internet bzw. W- Lan allgemein, b) Glasfaserzugang (FTTH oder FTTB) und c) 5G sicherzustellen? Bitte bei der Beantwortung der folgenden Fragen auf die obigen Punkte a) bis c) getrennt eingehen.
a. Falls ja, wie sieht diese Strategie aus und welche Ziele wurden gesetzt?
b. Falls ja, welche Maßnahmen wurden bereits gesetzt?
c. Falls ja, welche Maßnahmen sollen noch gesetzt werden und bis wann („Meilensteine“)?
d. Wurden bereits alle Punkte der „Empfehlung für die Basis IT Infrastrukturausstattung an österreichischen Schulen“[1] vom September 2016 umgesetzt?
i. Falls ja, bitte um abschließende Erläuterung der konkreten Maßnahmen, mit denen jede Empfehlung umgesetzt wurde, inklusive Zeitpunkt der Umsetzung.
ii. Falls nein, wieso nicht? Bitte um abschließende Auflistung aller (noch) nicht umgesetzten Maßnahmen, samt Begründung, wieso noch nicht umgesetzt wurde.
2. Wie viele Schulen haben a) durch das Förderprogramm „Connect“ bzw. b) ganz allgemein, bereits Glasfaserzugang (in Form von entweder FTTH- oder FTTB-Anbindung)?
a. Was sind die nächsten Meilensteine - im Sinne eines prozentuellen Anteils aller Schulen*, die Glasfaserzugang (FTTH oder FTTB) haben - und bis wann sollen diese erreicht werden?
b. Wie hoch ist der Anteil an Schulen*, die sowohl Glasfaserzugang (FTTH oder FTTB), als auch (funktionierendes) W-Lan haben?
*Bitte um getrennte Auflistung von
A) Volksschulen,
B) Sekundarstufe 1 (innerhalb dieser Gruppe bitte um Aufsplittung zwischen i) neuen Mittelschulen und ii) Gymnasien),
C) Sekundarstufe 2 (innerhalb dieser Gruppe bitte um Aufsplittung zwischen i) AHS-Oberstufe und ii) anderen Schultypen) und
D) berufsbildenden Schulen (z.B. Landwirtschaftsschulen).
3. Ist zu erwarten, dass die bisher budgetierten Mittel den Glasfaserzugang (in Form von FTTH- oder FTTB-Anbindung) für alle Schulen Österreichs abdecken werden?
a. Falls ja, wann soll eine (nahezu) vollständige Abdeckung erreicht sein?
b. Falls nein, wieso nicht?
c. Falls nein, welches „Mehr“ an Mitteln wird erwartungsgemäß nötig sein?
4. In der Anfragebeantwortung 374/AB vom 27.04.2018 zu 374/J (XXXVI.GP) geben Sie an, dass seitens des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung Rahmenvereinbarungen mit globalen Providern abgeschlossen wurden, um „entsprechend kostengünstige und breitbandige „last-mile“-Angebote zur Verfügung zu stellen.
a. Welche „globalen Provider“ sind damit gemeint?
b. Welche Rahmenverträge wurden abgeschlossen? Bitte um detaillierte Angabe, um welche Beträge es sich hier handelt und welche Leistungen dafür erbracht werden.
5. Im ersten Halbjahr 2016 führte das BMB, Abteilung Bildungsstatistik, eine Datenerhebung zur Ausstattung und Nutzung der IT-Infrastruktur an allen österreichischen Schulen durch. Ein thematischer Fokus der Datenerhebung lag dabei auf den Themenbereichen Internetanbindung und Internetnutzung, Schulnetzwerke sowie E-Learning. Wann ist die nächste IKT- Infrastrukturerhebung geplant?
[1] Download unter:
https://bildung.bmbwf.gv.at/schulen/it/it_angebote/it_infrastruktur_empfehlung.pdf?61edw6 .