1002/J XXVI. GP

Eingelangt am 08.06.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Gerald Loacker, Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Arbeitsbesuch der Schweizer Verkehrsministerin Doris Leuthard am 02.05.2018

Eine leistungsfähige Eisenbahninfrastruktur bildet eine wichtige Voraussetzung für die erfolgreiche Positionierung des Wirtschaftsstandortes Österreich. Für viele Bevölkerungsgruppen ist die Bahn das wichtigste Transportmittel, um Arbeitsplätze, Bildungs-, Kultur- und Versorgungseinrichtungen sowie Freizeit- und Urlaubsstätten zu erreichen. Fahrgäste wünschen kurze Gesamtreisezeiten, ein dichtes Zugangebot mit abgestimmten Fahrplänen, Pünktlichkeit, attraktive Zugangseinrichtungen sowie leistbare Preise. Mehrere tausend österreichische Erwerbstätige pendeln täglich über den Rhein in die Schweiz.

Am 02. Mai 2018 war die Schweizer Verkehrsministerin Doris Leuthard zu einem Arbeitsbesuch beim Bundesminister für Verkehr, Infrastruktur und Technologie, sodass Gelegenheit war, die grenzüberschreitenden Verkehrsthemen gemeinsam zu besprechen. Bekanntlich hat die Schweiz ein großes Interesse an einer leistungsstarken Bahnverbindung zwischen Zürich und München. Das geht so weit, dass die Schweizerische Eidgenossenschaft die Elektrifizierung der Bahnstrecke Lindau (D) – München (D) mit einem Betrag von EUR 50 Millionen kofinanziert (https://www.srf.ch/news/regional/ostschweiz/spatenstich-in-deutschland-zuerich-und-muenchen-ruecken-naeher-aneinander). Im Rahmen einer österreichischen Delegationsreise nach Bern und Olten am 25./26.04.2018 wurden die Teilnehmer vom Vertreter der SBB informiert, dass nach der Elektrifizierung des deutschen Streckenteils ein Zweistundentakt im Fernverkehr zwischen Zürich und München vorgesehen sei. Zusätzliche Taktverbindungen im Nahverkehr zwischen St. Gallen/CH und Lindau/D via Bregenz seien ebenfalls vorgesehen.

Auf der Strecke Zürich – München liegt auch der im Wesentlichen eingleisige österreichische Streckenteil ab dem Grenzübergang St.Margreten/Lustenau via Bregenz bis Hörbranz/Lindau. Die Bahnstrecken in die genannten Richtungen verlaufen im Wesentlichen auf Strecken aus Kaisers Zeiten und arbeiten bereits jetzt mit einer sehr hohen Auslastung.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Welche Fragen des grenzüberschreitenden Güterverkehrs waren Thema im Rahmen des Arbeitstreffens mit der Schweizer Verkehrsministerin am 02.05.2018?

2. Welche Fragen des grenzüberschreitenden Personenverkehrs waren Thema im Rahmen des Arbeitstreffens mit der Schweizer Verkehrsministerin am 02.05.2018?

3. Welche Ergebnisse oder weitere Arbeitsschritte brachte dieses Arbeitstreffen hervor?

4. Waren die Pläne der Schweiz in Bezug auf die Bahnstrecke Zürich – Bregenz – München Thema des Arbeitsgesprächs?

a. Wenn nein, warum nicht?

b. Wenn nein, gibt es Bestrebungen, diese Pläne in Zukunft zu besprechen?

5. Welchen Beitrag leistet Österreich zur Leistungssteigerung der internationalen Verbindung Zürich – Bregenz – München?

6. War eine mögliche Kofinanzierung des Ausbaus des österreichischen Streckenteils Thema des Arbeitsgesprächs?

7. Welche Auslastung hat das Schienennetz in Vorarlberg zwischen 05:00 und 22 Uhr

a. an der Anschlussstelle in die Schweiz (St. Margrethen)?

b. an der Anschlussstelle nach Deutschland (Lindau)?

8. Wie viele zusätzliche Züge können zwischen 05:00 und 22:00 Uhr angesichts der bestehenden Auslastung diese Anschlussstellen noch passieren

a. an der Anschlussstelle in die Schweiz (St. Margrethen)?

b. an der Anschlussstelle nach Deutschland (Lindau)?

9. Wie viele zusätzliche Züge bedeutet der geplante Zweistundentakt zwischen Zürich und München für die genannten Bahnanschlussstellen?

10. Wie viele zusätzliche Züge bedeutet die Nahverkehrstaktverdichtung zwischen St. Gallen und Lindau für für die genannten Bahnanschlussstellen?

11. War eine mögliche Infrastrukturförderung der EU für die internationale Bahnverbindung Zürich – Bregenz – München Thema des Arbeitsgesprächs mit Doris Leuthard?

12. Wurde in Gesprächen mit den Regierungsverantwortlichen in Bayern und Baden-Württemberg eine mögliche Infrastrukturförderung der EU für die internationale Bahnverbindung Zürich – Bregenz – München vom BMVIT erörtert?

a. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

b. Wenn nein, warum nicht?

13. Wurde unabhängig davon eine mögliche Infrastrukturförderung der EU für die internationale Bahnverbindung Zürich – Bregenz – München vom BMVIT geprüft?

a. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

b. Wenn nein, warum nicht?

14. Für wann ist ein Gegenbesuch des österreichischen Ministers in der Schweiz geplant?