1030/J XXVI. GP

Eingelangt am 13.06.2018
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ANFRAGE

der Abgeordneten Konrad Antoni, Maurice Androsch,

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Ausbau der Franz Josef Bahn

Die Franz Josef Bahn (FJB) ist für viele Pendlerinnen und Pendler sowie Touristinnen und Touristen, die einzige Möglichkeit, mit öffentlichen Verkehrsmitteln zwischen Wien und dem Waldviertel zur Arbeit und wieder zum Wohnort zu gelangen. Der derzeitige Takt von einer Stunde wird zu den Hauptverkehrszeiten angeboten. Mit dem Winterfahrplan 2017/18 sind in den Frühverbindungen Fahrzeiten unter zwei Stunden zw. Gmünd und Wien möglich geworden. Die Schienenschleife Horn ist ebenfalls ein kleiner Baustein betreffend Veränderungen bei der FJB. Dennoch bleibt nach wie vor die Frage offen, ob und in welchem Umfang die FJB ausgebaut wird.

Im Masterplan ländlicher Raum mit dem vielversprechenden Titel „Aufschwung für den ländlichen Raum“ ist unter dem vormaligen Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Andrä Rupprechter die – sehr kurz gefasste – Attraktivierung des ländlichen Raumes im Vordergrund gestanden. Betreffend Mobilität wurden unter „die besten Verbindungen fürs Land“ Ziele wie u. a. „Leistbare Mobilität und freie Verkehrsmittelwahl für alle“ sowie „CO₂-Reduktion im Verkehr durch mehr E-Mobilität, Ausbau des öffentlichen Verkehrs und innovative Mobilitätskonzepte“ formuliert. Der Ausbau der FJB könnte in diesem Sinne durchaus als Teil dieses Plans gesehen werden.

Unbestritten ist: Um den ländlichen Raum tatsächlich attraktiv zu erhalten, ist ein Ausbau des öffentlichen Verkehrsnetzes unumgänglich. Die Franz-Josefs-Bahn sei hier als Beispiel genannt. Der Ausbau der FJB bedeutet den Ausbau der „öffentlichen Verkehrsader“ zwischen Wien und dem Waldviertel und in weiterer Folge auch noch bis nach Prag. Entgegen der medialen Bekundungen der ÖVP Niederösterreich zum Ausbau der FJB sind die möglichen Kooperationen zwischen Bund und Land seitens des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie in dieser Legislaturperiode noch ausständig.

Aus diesem Grund stellen die unterzeichneten Abgeordnete an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

Anfrage:

1. Wie lauten Ihre als zuständiger Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie derzeit vorliegenden Pläne in Kooperation mit dem Land Niederösterreich bezüglich „Ausbau der Franz-Josefs-Bahn (FJB)“für die Jahre 2018 – 2030?

2. Stehen Sie als Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie im Gespräch mit der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus um eine Kooperation für die Attraktivierung der Mobilität im ländlichen Raum, z.B. dem Waldviertel zu forcieren?

a. Wenn ja, welche gemeinsamen Projekte wurden bereits festgelegt? (Projekte, Finanzierung, Zeitpläne der Umsetzung im Detail erbeten)

b. Wenn nein, warum nicht?

c. Wenn nein, wann streben Sie Kooperationsgespräche an?

3. Werden derzeit Gespräche mit Ministerkollegen in Tschechien bezüglich einer möglichen Kooperation zum grenzüberschreitenden Ausbau der FJB geführt?

a. Wenn nein, warum nicht?

b. Wenn ja, wie lautet der Stand der Gespräche bezüglich möglichem Ausbau nach Prag? (Detail bezüglich Ausbau – Finanzierung, Bauphasen erbeten)

4. Welche Priorität hat das Projekt „Ausbau FJB“ seitens Ihrer Vorhaben als zuständiger Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie in dieser Gesetzgebungsperiode? (Prioritätenliste von 1-20 erbeten)

5. Welche Maßnahmen treffen Sie als zuständiger Bundesminister, um die Mobilität der Bevölkerung im ländlichen Raum (z.B. im Waldviertel) durch öffentliche Verkehrsmittel zu attraktivieren?

6. Welche Maßnahmen treffen Sie als zuständiger BM für Verkehr, Innovation und Technologie, in Kooperation mit den Bundesländern um den Pendlerinnen und Pendler aus ländlichen Regionen, z. B. dem Waldviertel, welche auf das öffentliche Verkehrsnetz angewiesen sind um zur Arbeit und wieder zum Wohnort zu gelangen, attraktiver zu gestalten?

7. Welche Maßnahmen treffen Sie als zuständiger Bundesminister, um die Erreichbarkeit der ländlichen Regionen mit öffentlichen Verkehrsmitteln generell – auch touristischer Natur – zu attraktivieren?

8. Wie lautet der aktuelle Stand der Kooperationsgespräche zwischen Bund und Land Niederösterreich bezüglich Finanzierung und Ausbau der FJB? (Finanzierungsanteil Bund – Land, zeitliche Umsetzung des Projektes erbeten)

9. Gibt es bereits eine Entscheidung zwischen Bund und Land Niederösterreich, wann mit dem „Ausbau FJB“ begonnen wird?

a. Wenn ja, wie lautet die Entscheidung?

b. Wenn nein, warum nicht?

10. Sind die erforderlichen Investitionen und Vorarbeiten bezüglich „Ausbau FJB“ bis 2021 im aktuellen Budget der ÖBB verankert?

a. Wenn ja, in welcher Höhe?

b. Wenn nein, warum nicht?

11. Welche Auswirkung haben die Budgetkürzungen 2018/19 bei der ÖBB auf die notwendigen Investitionen und Vorarbeiten betreffend „Ausbau FJB“?

12. Welche Investitionen im Zusammenhang mit dem Projekt „Ausbau FJB“ werden gem. Bahnstudie in den Jahren 2018 und Folgejahren bis 2030 realisiert? (Um detaillierte Auflistung der Projekte, der Finanzierung sowie des Zeitrahmens der Umsetzung wird ersucht)

13. Mit welchen Maßnahmen und Projekten wird die Umsetzung des „Masterplans ländlicher Raum“ der ÖVP als ihre Koalitionspartnerin in Projekten und Vorhaben Ihres Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie zur Attraktivierung des ländlichen Raums entsprechend Ihrer Zuständigkeitsbereiche in dieser Legislaturperiode zu erkennen sein? (Um entsprechende Projekte, Zeitrahmen, Finanzierung im Detail wird erbeten)