1090/J XXVI. GP

Eingelangt am 19.06.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos, Stephanie Krisper, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend begleitete minderjährige Asylwerber_innen

Bis November 2017 waren gut die Hälfte aller Asylantragsteller_innen minderjährig (insgesamt wurden 22.739 Anträge auf Asyl gestellt, 11.408 davon von Minderjährigen). Wie viele davon begleitete minderjährige Flüchtende sind, ist allerdings nicht ersichtlich. Während es immer wieder Berichte und Diskussion rund um die Situation von unbegleiteten minderjährigen Fremden (umF) gibt, wird selten über begleitete minderjährige gesprochen, die auf der Flucht nach Österreich gekommen sind. Viele dieser Kinder und Jugendlichen bräuchten dabei, ebenso wie umF, spezifische und kindergerechte Betreuung und Unterstützungsangebote, um gelingende Integration zu ermöglichen. Denn die Probleme und Herausforderungen, mit denen diese Gruppe häufig konfrontiert ist, sind ebenso schwierig und vielfältig wie jene von umF. Jedes Kind in Österreich, das ein Asylverfahren durchläuft oder durchlaufen hat, verdient Chancengerechtigkeit. Im Sinne lösungsorientierte und evidenzbasierter Politik ist es deshalb unerlässlich, eine ausreichende Datenerhebung zu gewährleisten.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Wie viele Anträge auf internationalen Schutz wurden von begleiteten minderjährigen Flüchtenden in Österreich gestellt? Bitte um Auflistung pro Jahr ab 2014 nach

a. Alter, Geschlecht und Herkunftsland

b. Art der Einreise bzw. Antragsstellung (illegale Einreise, legale Einreise, Familienzusammenführung, humanitäres Aufnahmeprogramm, Geburt im Inland)

2. Wie viele Anträge auf internationalen Schutz wurden pro Jahr seit 2014 für nachgeborene Kinder gestellt? (Bitte um Auflistung nach Herkunftsland der Eltern, Jahr und Geschlecht)

3. Wie viele begleitete minderjährige Antragssteller_innen wurden seit 2014 pro Jahr

a. von Österreich in einen anderen EU-Mitgliedsstaat überstellt? (Bitte um Auflistung nach Alter, Herkunftsland und Geschlecht)

b. von einem anderen EU-Mitgliedsstaat nach Österreich überstellt? (Bitte um Auflistung nach Alter, Herkunftsland und Geschlecht)

4. Wie viele begleitete Minderjährige wurden pro Jahr seit 2014 abgeschoben bzw. rückgeführt? (Bitte um Aufgliederung nach Alter, Herkunftsland, Geschlecht und Aufenthaltsdauer in Österreich)

5. Wie viele begleitete Minderjährige wurden seit pro Jahr seit 2014 in Schubhaft genommen? (Bitte um Augliederung nach Jahr, Alter, Herkunftsland und Geschlecht)

6. Wie viele begleitete Minderjährige sind seit 2014 pro Jahr freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt? (Bitte um Aufgliederung nach Alter, Herkunftsland, Geschlecht und Aufenthaltsdauer in Österreich)

7. Wie viele begleitete Minderjährige befinden sich aktuell in der Grundversorgung? (Bitte um Aufgliederung nach Alter, Geschlecht und Bundesland)

a. Wie viele davon sind pflegebedürftig?

8. Wie viele begleitete Minderjährige sind aktuell in GVS-Quartieren und wie viele in privaten Unterkünften untergebracht? (Bitte um Aufgliederung nach Alter, Geschlecht und Herkunftsland)

9. Wie viele begleitete Minderjährige erhalten aktuell keine oder nur Teilleistungen aus der GVS? (Bitte um Aufgliederung nach Alter, Geschlecht und Herkunftsland?)

10. Wie viele Entscheidungen wurden seit 2014 pro Jahr in Bezug auf begleitete Minderjährige durch das BFA erlassen? (Bitte um Aufgliederung nach Asyl, subsidiärer Schutz, sonstiger Aufenthaltstitel, Rückkehrentscheidung, sowie Herkunftsland)