1091/J XXVI. GP
Eingelangt am 19.06.2018
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Anfrage
der Abgeordneten Douglas Hoyos, Dr. Stephanie Krisper, Kolleginnen und Kollegen
an den Bundesminister für Inneres
betreffend Unbegleitete Minderjährige
Fremde (umF)
Unbegleitete Minderjährige Fremde (umF) gelten als besonders vulnerable Gruppe. Rund 10-15 % aller umF, also Kinder die unter 18 Jahre alt sind, nicht österreichische Staatsbürger_innen und ohne Obsorgeberechtigte_n einreisen, sind nicht völlig auf sich alleine gestellt, weil sie in irgendeiner Form eines Familienverbandes nach Österreich kommen. Der Großteil ist aber vollkommen alleine, und braucht daher besonderer Versorgung und kindgerechter Betreuung. Wie die Volksanwaltschaft in ihrem aktuellen Bericht 2017 (Kontrolle der Öffentlichen Verwaltung, III-86 d.B.) feststellt, bestehen im Bereich der Rechtsvertretung, Betreuung und Obsorge von umF zahlreiche Mängel.
Die Betreuungsform hängt sehr oft mit dem festgestellten Alter der minderjährigen Kinder und Jugendlichen zusammen. Denn die Tatsache, ob es sich um eine_n minderjährige_n oder eine_n volljährige_n Antragsteller_in handelt, entscheidet nicht nur über die Form der Betreuung, sondern beispielsweise auch über den Zugang zu Bildung (Schulpflicht), die Strafmündigkeit oder auch Möglichkeiten des Familiennachzugs, etc. Um eine möglichst effiziente, alters- und bedarfsgerechte Betreuung für minderjährige Flüchtende gewährleisten zu können bedarf es aber zuallererst eines möglichst vollständigen Bildes der derzeitigen Lage. Im Sinne evidenzbasierter Politik sind daher Fragen wie die unten angeführten zu stellen.
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende
1. Wie viele Anträge auf Asyl wurden von unbegleiteten minderjährigen Fremden (umF) in Österreich gestellt? (Bitte um Auflistung nach Jahr ab 2014, Alter, Geschlecht und Herkunftsland)
a. Wie viele umF hatten zum Zeitpunkt der Einreise familiären Bezug zu Österreich? (Bitte um Auflistung nach Jahr ab 2014, Alter, Geschlecht und Herkunftsland)
2. In wie vielen Fällen wurde das Alter von umF während des Verfahrens (BVwG) geändert? (Bitte um Auflistung nach Jahr ab 2014, Geschlecht und Herkunftsland)
3. Wie viele umF-Antragsteller_innen wurden aufgrund des Dublin-Systems in einen anderen EU-Mitgliedstaat überstellt? (Bitte um Auflistung nach Jahr ab 2014, Alter, Geschlecht, Herkunftsland und Mitgliedstaat)
4. Wie viele umF-Antragsteller_innen wurden aufgrund des Dublin-Systems von einem anderen EU-Mitgliedstaat nach Österreich überstellt? (Bitte um Auflistung nach Jahr ab 2014, Alter, Geschlecht, Herkunftsland und Mitgliedstaat)
5. Wie viele umF wurden nach einer Altersfeststellung, die eine Volljährigkeit ergab, in einen anderen EU-Mitgliedstaat rückgeführt? (Bitte um Auflistung nach Jahr ab 2014, Alter, Geschlecht, Herkunftsland und Mitgliedstaat)
6. Wie viele Anträge auf Familiensuche (family tracing) von umF wurden beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) gestellt? (Bitte um Auflistung nach Jahr ab 2014, Alter, Geschlecht und Herkunftsland)
7. In wie vielen Fällen wurde vom BFA eine Familiensuche (family tracing) für umF Antragsteller_innen angeordnet? (Bitte um Auflistung nach Jahr ab 2014, Alter, Geschlecht und Herkunftsland)
8. Wie viele umF-Asylverfahren sind derzeit beim BFA anhängig?
9. Wie viele Entscheidungen in umF-Asylverfahren wurden vom BFA erlassen? (Bitte um Auflistung nach Jahr ab 2014, Asyl, Subisidiärer Schutz, Rückkehrentscheidung)
10. Wie viele zwangsweise Rückführungen von umF-Antragssteller_innen wurden durchgeführt (inklusive nach Erreichen der Volljährigkeit, bitte um Auflistung nach Jahr ab 2014, Alter, Geschlecht und Herkunftsland)
11. Wie viele Niederlassungsbewilligungen wurden an Minderjährige gem § 41 Abs 10 NAG erteilt? (Bitte um Auflistung nach Jahr ab 2014, Alter, Geschlecht und Herkunftsland)
12. Wie viele umF-Antragssteller_innen sind freiwillig in ihre Herkunftstaaten zurückgekehrt? (Bitte um Auflistung nach Jahr ab 2014, Alter, Geschlecht und Herkunftsland)
13. Wie viele zum Verfahren zugelassene umF waren seit 2014 in Bundesbetreuung? (Bitte um Auflistung nach Alter, Geschlecht und Herkunftsland)
14. Wie viele umF wurden seit 2014 bei Pflegefamilien untergebracht? (Bitte um Auflistung nach Jahr ab 2014, Alter, Geschlecht und Herkunftsland)