1164/J XXVI. GP

Eingelangt am 29.06.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Grenzbahn Südburgenland

Das burgenländische und das westungarische Bahnnetz sollen ausgebaut werden.

Im Rahmen des Projekts „GrenzBahn“ wurden grenzüberschreitende Verkehrsuntersuchungen von Infrastrukturprojekten durchgeführt und eine Machbarkeitsstudie erstellt. Diese wurde im März 2015 präsentiert. Das Projekt wurde im Rahmen des Programmes für Europäische Territoriale Zusammenarbeit (ETZ) Österreich – Ungarn von der EU gefördert.

Das Projekt beinhaltet unter anderem  den Aus- und Neubau der Pinkatalbahn „Friedberg – Oberwart – Szombathely“ und könnte zum Teil von der EU finanziert werden.

Die ungarische Regierung werde das Projekt politisch und fachlich unterstützen, versprach Staatssekretär Levante Magyar. Landeshauptmann Hans Niessl sprach sich bei der Präsentation für dieses Projekt aus. Die Studie bescheinige dem Projekt eine überdurchschnittliche Rentabilität und volkswirtschaftlichen Nutzen. Der burgenländische Verkehrskoordinator Peter Zinggl zeigte sich optimistisch, dass das Projekt realisiert werden könne.

Viel getan hat sich diesbezüglich jedoch nicht in den letzten Jahren. Nach wie vor ist das Südburgenland „Bahnstiefkind“. Ein Großteil der Investitionen im Eisenbahnbereich floss in den vergangenen Jahrzehnten ins Nordburgenland. Das Südburgenland hat sogar Angebote verloren und ist bahnmäßig am „Abstellgleis“.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Wie sehen Sie ganz allgemein die Bahninfrastruktur im Südburgenland?

2. Wie stehen Sie im Konkreten zu dem Ausbau dieses Streckenabschnittes?

3. Inwieweit ist das BMVIT in Gespräche und Verhandlungen mit eingebunden?

4. Im Budgetrahmenplan der ÖBB gibt es Mittel in offenen Posten, die zum Ausbau von regionalen Strecken bzw. zur Revitalisierung derselben verwendet werden könnten. Wird in Aussicht genommen, Teile dieser Mittel für den Ausbau der Grenzbahn im Südburgenland zu veranschlagen?

a. Wenn ja, wie sieht hier der konkrete Finanzplan aus?

b. Wenn nein, wieso nicht bzw. wofür werden diese Mittel dann aufgewendet?

5. Wurden von Seiten des BMVIT Studien in Auftrag gegeben, die einer Erhebung der Sachlage zum Ausbau der Strecke dienlich sind?

a. Wenn ja, welche Studien sind das und was sind die entsprechenden Ergebnisse?

b. Wenn nein, liegen externe Studien vor?

6. Inwieweit finden Verhandlungen auf EU Ebene dazu statt?