1247/J XXVI. GP
Eingelangt am 04.07.2018
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Kai Jan Krainer Genossinnen und Genossen
an den Bundesminister für Finanzen
betreffend: Budgetsichten 2018/2019
Sehr geehrter Herr Bundesminister für Finanzen!
Im Rahmen des im März/April 2018 im Parlament behandelten Budgetprozesses wurde traditionell der „Budgetziegel" in der Papierversion übermittelt. Wie auch schon in den Vorjahren, ebenso traditionell, ist dieser eigentlich nicht vollständig, weil wesentliche Unterlagen für die Bearbeitung des Budgets fehlen, da dem Budgetziegel zwar die Teilhefte der einzelnen Untergliederungen beigelegt waren, nicht aber die Verzeichnisse der veranschlagten Konten, letztere konnten nur über die Homepage des BMF heruntergeladen werden[1].
In den Vorjahren war ein Teil der Budgetunterlagen auch immer der Bericht „Budgetsichten"[2], darin waren die Budgets aus finanzwirtschaftlicher, betriebswirtschaftlicher, ökonomischer, organorientierter und funktioneller Sicht sowie die zweckgebundenen Mittelverwendungen dargestellt. Der Tabellenteil[3] wiederum enthielt diese unterschiedlichen Budgetsichten in digital weiter verarbeitbarer Form. Bedauerlicherweise konnte bis zum heutigen Tage keiner dieser Budgetübersichten für die aktuellen Budgets der Jahre 2018 und 2019 auf der Website des BMF gefunden werden.
Die unterzeichnenden Abgeordneten stellen daher nachstehende
Anfrage:
1) Wie erklärt sich der Unterschied in der Aufbereitung der Budgetunterlagen auf der
Website des BMF zwischen den aktuellen Budget 2018 und 2019 bzw. den Vorjahren -
warum fehlt der Bericht zu den Budgetsichten in den Budgetbeilagen bzw. die Tabelle
Budgetsichten im Bereich der Tabellen Downloads?
2) Ist seitens des BMF beabsichtigt diese Unterlagen (Bericht und Tabellen) nachzureichen? Wenn ja: wann? Wenn nein: warum nicht?
3) Gibt es einen technischen Grund warum dieser Bericht und die Tabelle erst zu einem späteren Zeitpunkt nach dem Budgetbeschluss erstellt werden können?
4) Es wird gebeten die Tabellen für die Budgetjahre 2018 und 2019 analog des Files für 2017 (https://www.bmf.gv.at/budget/das-budget/Budgetsichten_Tabellen_2017_vl.xlsx) der Anfragebeantwortung als Ausdruck beizulegen bzw. sie gegebenenfalls im Wege des Budgetdienstes den Abgeordneten des Hohen Hauses in Form einer weiter verarbeitbaren Kalkulationstabelle nachträglich zur Verfügung zu stellen?
[1]An dieser Stelle darf angeregt werden diese Vorgangsweise zu optimieren, also den Budgetziegel gegebenenfalls um die Verzeichnisse der veranschlagten Konten zu erweitern um dessen Vollständigkeit herzustellen.
[2] https://service.bmf.gv.at/Budget/Budgets/2017/beilagen/Budgetsichten_2017.pdf
[3] https://www.bmf.av.at/budget/das-budget/Budgetsichten_Tabellen_2017_vl.xlsx