1454/J XXVI. GP

Eingelangt am 18.07.2018
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

 

der Abgeordneten Sabine Schatz

Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend die Online-Werbung des Innenministeriums

Begründung

image1Kürzlich wurde bekannt, dass einem User eine Anzeige mit dem Wortlaut: „Deine 60 Sekunden laufen jetzt! Bewirb dich! Polizei" in einer mobilen App angezeigt wurde, der sich gerade in einem Sub-Forum der Website 4Chan.org befunden hatte.[1] 4Chan.org fiel in der Vergangenheit mit kriminellen, sexistischen, menschenverachtenden Inhalten auf. Im Hintergrund ist ein Posting mit dem Text "Girls you wanna rape, part 2" zu sehen[2].

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Gegenüber der Tageszeitung „Die Presse" sagt das Innenministerium, dass diese Werbung über einen Verteiler, der diese wiederum automatisch auf verschiedenen Internetseiten anzeige, geschaltet wurde. Die Presse zitiert das Innenministerium wie folgt: „Sowohl bei Display- als auch bei Videoanzeigen werden auszuschließende Inhalte definiert. Erscheint eine Werbeeinschaltung trotzdem in Verbindung mit unpassenden Inhalten, wird die Seite nachträglich explizit ausgeschlossen"[3]. Die Seite 4Chan.org wurde nun laut Medienberichten auch auf eine Blacklist gesetzt, damit die Werbung auf dem Portal nicht mehr gezeigt wird.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage

1.      Schaltet das Innenministerium Werbeanzeigen über Google AdSense?

a.       Wenn ja, wie hoch sind die Ausgaben für Werbeanzeigen über Google AdSense seit Beginn ihrer Amtsführung? (Aufgeschlüsselt nach Tool, Kosten, Werbezeitraum, Inhalt, Webseite)

b.      Wenn ja, sind dem Ministerium alle Webseiten bekannt, auf denen die Werbung geschalten wurde?

                                                         i.         Wenn ja, wo wurde Werbung geschalten? (aufgeschlüsselt nach Kosten, Werbezeitraum, Inhalt, Webseite)

                                                       ii.           Wenn nein, warum nicht?

                                                     iii.            Wenn ja, wem steht diese Liste zur Verfügung?

                                                     iv.            Ist dem Minister diese Liste persönlich bekannt? Wenn nein, warum nicht?

                                                       v.            Ist die Liste Alexander Höferl, dem Fachreferent für operative Kommunikation, bekannt? Wenn nein, warum nicht?

c.       Über welche anderen Tools wird Online-Werbung des Innenministeriums geschaltet?

                                                         i.          Ist hier eine Liste verfügbar, wo überall Werbung geschalten wurde? (aufgeschlüsselt nach Kosten, Werbezeitraum, Inhalt, Webseite)

                                                       ii.            Ist dem Minister diese Liste persönlich bekannt? Wenn nein, warum nicht?

                                                     iii.            Ist die Liste Alexander Höferl, dem Fachreferent für operative Kommunikation, bekannt? Wenn nein, warum nicht?

2.       Gibt es eine Strategie des Innenministeriums, auf welchen Websites konkret für die Anmeldung zur Polizei geworben wird? (Bitte um ausführliche Beantwortung)

a.       Wenn ja, worin besteht diese? (Bitte um ausführliche Beantwortung)

b.      Wenn nein, warum nicht? (Bitte um ausführliche Beantwortung)

c.       Wenn ja, wer ist die konkrete Zielgruppe? (Bitte um ausführliche Beantwortung)

3.       Evaluiert die Polizei beim Bewerbungsprozess von InteressentInnen für den Polizeidienst, wie diese auf die Möglichkeit, sich bei der Polizei zu bewerben, aufmerksam wurden?

a.       Wenn nein, warum nicht?

b.      Wenn ja, was waren die Hauptquellen, die die BewerberInnen angegeben haben in den Jahren 2015, 2016, 2017, 2018 (Stand 30. Juni 2018)?

c.       Wenn ja, welche Rolle spielt Onlinewerbung dabei?

4.       Ist es korrekt, dass die Seite 4Chan.org auf eine Blacklist für die Werbeschaltung gesetzt wurde?

a.       Wer hat darüber entschieden, dass diese Seite auf die Blacklist kommt?

b.      Ist dem Minister diese Entscheidung bekannt? Wenn nein, warum nicht?

c.       Ist diese Entscheidung Alexander Höferl, dem Fachreferent für operative Kommunikation, bekannt? Wenn nein, warum nicht?

5.       Welche anderen Internetseiten stehen auf der Blacklist für die Schaltung von Werbung? (Bitte um detaillierte Aufschlüsselung der Namen der Seiten)?

a.       Wer entscheidet darüber, welche Seiten auf eine Blacklist kommen?

b.      Ist dem Minister diese Liste persönlich bekannt? Wenn nein, warum nicht?

c.       Ist die Liste Alexander Höferl, dem Fachreferent für operative Kommunikation, bekannt? Wenn nein, warum nicht?

d.      Nach welchen Kriterien werden Seiten auf die Blacklist gesetzt? (Bitte um ausführliche Beantwortung und Nennung der Kriterien)

6.       Steht die Seite https://www.wochenblick.at/ auf der Blacklist des Ministeriums für die Schaltung von Werbung?

a.       Wenn ja, warum?

b.      Wenn nein, warum nicht?

c.       Wenn nein, wurde auf der Seite Onlinewerbung geschalten?

                                                i.         Wenn ja, wie hoch waren die Ausgaben für die Schaltung von Online-Werbung auf der Seite https://www.wochenblick.at/?

                                              ii.          Wenn ja, um welche Inhalte handelt sich dabei?

7.       Steht die Seite https://www.unzensuriert.at/ auf der Blacklist des Ministeriums für die Schaltung von Werbung?

a.       Wenn ja, warum?

b.      Wenn nein, warum nicht?

c.       Wenn nein, wurde auf der Seite Onlinewerbung geschalten?

                                              i.         Wenn ja, wie hoch waren die Ausgaben für die Schaltung von Online-Werbung auf der Seite https://www.unzensuriert.at/?

                                            ii.          Wenn ja, um welche Inhalte handelt sich dabei?

8.      Steht die Seite http://zurzeit.eu/ auf der Blacklist des Ministeriums für die Schaltung von Werbung?

a.      Wenn ja, warum?

b.      Wenn nein, warum nicht?

c.       Wenn nein, wurde auf der Seite Onlinewerbung geschalten?

                                              i.         Wenn ja, wie hoch waren die Ausgaben für die Schaltung von Online-Werbung auf der Seite http://zurzeit.eu/?

                                            ii.          Wenn ja, um welche Inhalte handelt sich dabei?

9.      Steht die Seite http://zurzeit.eu/ auf der Blacklist des Ministeriums für die Schaltung von Werbung?

a.      Wenn ja, warum?

b.      Wenn nein, warum nicht?

c.       Wenn nein, wurde auf der Seite Onlinewerbung geschalten?

                                              i.         Wenn ja, wie hoch waren die Ausgaben für die Schaltung von Online-Werbung auf der Seite http://zurzeit.eu/?

                                            ii.          Wenn ja, um welche Inhalte handelt sich dabei?

10.   Steht die Seite https://www.info-direkt.eu auf der Blacklist des Ministeriums für die Schaltung von Werbung?

a.       Wenn ja, warum?

b.      Wenn nein, warum nicht?

c.       Wenn nein, wurde auf der Seite Onlinewerbung geschalten?

                                              i.         Wenn ja, wie hoch waren die Ausgaben für die Schaltung von Online-Werbung auf der Seite https://www.info-direkt.eu?

                                            ii.          Wenn ja, um welche Inhalte handelt sich dabei?

11.   Steht die Seite https://www.tagesstimme.com/ auf der Blacklist des Ministeriums für die Schaltung von Werbung?

a.       Wenn ja, warum?

b.      Wenn nein, warum nicht?

c.       Wenn nein, wurde auf der Seite Onlinewerbung geschalten?

                                              i.         Wenn ja, wie hoch waren die Ausgaben für die Schaltung von Online-Werbung auf der Seite https://www.tagesstimme.com/?

                                            ii.          Wenn ja, um welche Inhalte handelt sich dabei?

12.   Steht die Seite http://www.neue-ordnung.at auf der Blacklist des Ministeriums für die Schaltung von Werbung?

a.       Wenn ja, warum?

b.      Wenn nein, warum nicht?

c.       Wenn nein, wurde auf der Seite Onlinewerbung geschalten?

                                              i.         Wenn ja, wie hoch waren die Ausgaben für die Schaltung von Online-Werbung auf der Seite http://www.neue-ordnung.at?

                                            ii.          Wenn ja, um welche Inhalte handelt sich dabei?

13.   Steht die Seite http://www.allesroger.at/ auf der Blacklist des Ministeriums für die Schaltung von Werbung?

a.      Wenn ja, warum?

b.      Wenn nein, warum nicht?

c.       Wenn nein, wurde auf der Seite Onlinewerbung geschalten?

                                              i.         Wenn ja, wie hoch waren die Ausgaben für die Schaltung von Online-Werbung auf der Seite http://www.allesroger.at/?

                                            ii.          Wenn ja, um weiche Inhalte handelt sich dabei?

14.   Steht die Seite https://de.sputniknews.com/ auf der Blacklist des Ministeriums für die Schaltung von Werbung?

a.       Wenn ja, warum?

b.      Wenn nein, warum nicht?

c.       Wenn nein, wurde auf der Seite Onlinewerbung geschalten?

                                              i.         Wenn ja, wie hoch waren die Ausgaben für die Schaltung von Online-Werbung auf der Seite https://de.sputniknews.com/?

                                            ii.          Wenn ja, um welche Inhalte handelt sich dabei?

15.   Steht die Seite https://www.contra-magazin.com/ auf der Blacklist des Ministeriums für die Schaltung von Werbung?

a.      Wenn ja, warum?

b.      Wenn nein, warum nicht?

c.       Wenn nein, wurde auf der Seite Onlinewerbung geschalten?

                                              i.         Wenn ja, wie hoch waren die Ausgaben für die Schaltung von Online-Werbung auf der Seite https://www.contra-magazin.com/?

                                            ii.          Wenn ja, um welche Inhalte handelt sich dabei?

16.   Steht die Seite https://www.neopresse.com/ auf der Blacklist des Ministeriums für die Schaltung von Werbung?

a.      Wenn ja, warum?

b.      Wenn nein, warum nicht?

c.       Wenn nein, wurde auf der Seite Onlinewerbung geschalten?

                                              i.         Wenn ja, wie hoch waren die Ausgaben für die Schaltung von Online-Werbung auf der Seite https://www.neopresse.com/?

                                            ii.          Wenn ja, um welche Inhalte handelt sich dabei?

17.   Steht die Seite https://gloria.tv/ auf der Blacklist des Ministeriums für die Schaltung von Werbung?

a.      Wenn ja, warum?

b.      Wenn nein, warum nicht?

c.       Wenn nein, wurde auf der Seite Onlinewerbung geschalten?

                                              i.         Wenn ja, wie hoch waren die Ausgaben für die Schaltung von Online-Werbung auf der Seite https://gloria.tv/?

                                            ii.          Wenn ja, um welche Inhalte handelt sich dabei?

18.   Steht die Seite http://www.kreuz-net.at/ auf der Blacklist des Ministeriums für die Schaltung von Werbung?

a.       Wenn ja, warum?

b.      Wenn nein, warum nicht?

c.       Wenn nein, wurde auf der Seite Onlinewerbung geschalten?

                                              i.         Wenn ja, wie hoch waren die Ausgaben für die Schaltung von Online-Werbung auf der Seite http://www.kreuz-net.at/?

                                            ii.          Wenn ja, um welche Inhalte handelt sich dabei?

19.   Steht die Seite http://alles-schallundrauch.blogspot.com/ auf der Blacklist des Ministeriums für die Schaltung von Werbung?

a.       Wenn ja, warum?

b.      Wenn nein, warum nicht?

c.       Wenn nein, wurde auf der Seite Onlinewerbung geschalten?

                                              i.          Wenn ja, wie hoch waren die Ausgaben für die Schaltung von Online-Werbung auf der Seite http://alles-schallundrauch.blogspot.com/?

                                            ii.          Wenn ja, um welche Inhalte handelt sich dabei?

20.   Steht die Seite https://alpenschau.com/ auf der Blacklist des Ministeriums für die Schaltung von Werbung?

a.       Wenn ja, warum?

b.      Wenn nein, warum nicht?

c.       Wenn nein, wurde auf der Seite Onlinewerbung geschalten?

                                              i.         Wenn ja, wie hoch waren die Ausgaben für die Schaltung von Online-Werbung auf der Seite https://alpenschau.com/?

                                            ii.          Wenn ja, um welche Inhalte handelt sich dabei?

21.   Steht die Seite https://www.blauenarzisse.de/ auf der Blacklist des Ministeriums für die Schaltung von Werbung?

a.       Wenn ja, warum?

b.      Wenn nein, warum nicht?

c.       Wenn nein, wurde auf der Seite Onlinewerbung geschalten?

                                              i.         Wenn ja, wie hoch waren die Ausgaben für die Schaltung von Online-Werbung auf der Seite https://www.blauenarzisse.de/?

                                            ii.          Wenn ja, um welche Inhalte handelt sich dabei?

22.   Steht die Seite https://www.compact-online.de/ auf der Blacklist des Ministeriums für die Schaltung von Werbung?

a.      Wenn ja, warum?

b.      Wenn nein, warum nicht?

c.       Wenn nein, wurde auf der Seite Onlinewerbung geschalten?

                                              i.         Wenn ja, wie hoch waren die Ausgaben für die Schaltung von Online-Werbung auf der Seite https://www.compact-online.de/?

                                             ii.          Wenn ja, um welche Inhalte handelt sich dabei?

23.   Steht die Seite https://einprozent.de/ auf der Blacklist des Ministeriums für die Schaltung von Werbung?

a.       Wenn ja, warum?

b.      Wenn nein, warum nicht?

c.       Wenn nein, wurde auf der Seite Onlinewerbung geschalten?

                                               i.         Wenn ja, wie hoch waren die Ausgaben für die Schaltung von Online-Werbung auf der Seite https://einprozent.de/?

                                             ii.          Wenn ja, um welche Inhalte handelt sich dabei?

24.   Steht die Seite http://erstaunlich.at/ auf der Blacklist des Ministeriums für die Schaltung von Werbung?

a.       Wenn ja, warum?

b.      Wenn nein, warum nicht?

c.       Wenn nein, wurde auf der Seite Onlinewerbung geschalten?

                                               i.          Wenn ja, wie hoch waren die Ausgaben für die Schaltung von Online-Werbung auf der Seite http://erstaunlich.at/?

                                             ii.          Wenn ja, um welche Inhalte handelt sich dabei?

25.   Steht die Seite http://www.gegenargument.at/ auf der Blacklist des Ministeriums für die Schaltung von Werbung?

a.       Wenn ja, warum?

b.      Wenn nein, warum nicht?

c.       Wenn nein, wurde auf der Seite Onlinewerbung geschalten?

                                               i.          Wenn ja, wie hoch waren die Ausgaben für die Schaltung von Online-Werbung auf der Seite http://www.gegenargument.at/?

                                             ii.          Wenn ja, um welche Inhalte handelt sich dabei?

26.   Steht die Seite https://kenfm.de/ auf der Blacklist des Ministeriums für die Schaltung von Werbung?

a.       Wenn ja, warum?

b.      Wenn nein, warum nicht?

c.       Wenn nein, wurde auf der Seite Onlinewerbung geschalten?

                                              i.         Wenn ja, wie hoch waren die Ausgaben für die Schaltung von Online-Werbung auf der Seite https://kenfm.de/?

                                            ii.          Wenn ja, um welche Inhalte handelt sich dabei?

27.   Steht die Seite https://de.metapedia.org/ auf der Blacklist des Ministeriums für die Schaltung von Werbung?

a.       Wenn ja, warum?

b.      Wenn nein, warum nicht?

c.       Wenn nein, wurde auf der Seite Onlinewerbung geschalten?

                                              i.         Wenn ja, wie hoch waren die Ausgaben für die Schaltung von Online-Werbung auf der Seite https://de.metapedia.org?

                                            ii.          Wenn ja, um welche Inhalte handelt sich dabei?

28.   Steht die Seite https://www.politaia.org/ auf der Blacklist des Ministeriums für die Schaltung von Werbung?

a.       Wenn ja, warum?

b.      Wenn nein, warum nicht?

c.       Wenn nein, wurde auf der Seite Onlinewerbung geschalten?

                                              i.         Wenn ja, wie hoch waren die Ausgaben für die Schaltung von Online-Werbung auf der Seite https://www.politaia.org/?

                                            ii.          Wenn ja, um welche Inhalte handelt sich dabei?

29.   Steht die Seite http://www.pi-news.net/ auf der Blacklist des Ministeriums für die Schaltung von Werbung?

a.       Wenn ja, warum?

b.      Wenn nein, warum nicht?

c.       Wenn nein, wurde auf der Seite Onlinewerbung geschalten?

                                              i.         Wenn ja, wie hoch waren die Ausgaben für die Schaltung von Online-Werbung auf der Seite http://www.pi-news.net/?

                                            ii.          Wenn ja, um welche Inhalte handelt sich dabei?

30.   Steht die Seite http://unser-mitteleuropa.com/ auf der Blacklist des Ministeriums für die Schaltung von Werbung?

a.       Wenn ja, warum?

b.      Wenn nein, warum nicht?

c.       Wenn nein, wurde auf der Seite Onlinewerbung geschalten?

                                              i.         Wenn ja, wie hoch waren die Ausgaben für die Schaltung von Online-Werbung auf der Seite http://unser-mitteleuropa.com/?

                                            ii.          Wenn ja, um welche Inhalte handelt sich dabei?

 

31.   Steht die Seite http://derwaechter.net/ auf der Blacklist des Ministeriums für die Schaltung von Werbung?

a.      Wenn ja, warum?

b.      Wenn nein, warum nicht?

c.       Wenn nein, wurde auf der Seite Onlinewerbung geschalten?

                                              i.         Wenn ja, wie hoch waren die Ausgaben für die Schaltung von Online-Werbung auf der Seite http://derwaechter.net/?

                                            ii.          Wenn ja, um welche Inhalte handelt sich dabei?

32.   Steht die Seite http://www.dereckart.at/ auf der Blacklist des Ministeriums für die Schaltung von Werbung?

a.      Wenn ja, warum?

b.      Wenn nein, warum nicht?

c.       Wenn nein, wurde auf der Seite Onlinewerbung geschalten?

                                              i.          Wenn ja, wie hoch waren die Ausgaben für die Schaltung von Online-Werbung auf der Seite http://www.dereckart.at/?

                                            ii.          Wenn ja, um welche Inhalte handelt sich dabei?

33.   Steht die Seite http://zuerst.de/ auf der Blacklist des Ministeriums für die Schaltung von Werbung?

a.       Wenn ja, warum?

b.      Wenn nein, warum nicht?

c.       Wenn nein, wurde auf der Seite Onlinewerbung geschalten?

                                              i.         Wenn ja, wie hoch waren die Ausgaben für die Schaltung von Online-Werbung auf der Seite http://zuerst.de/?

                                            ii.          Wenn ja, um welche Inhalte handelt sich dabei?



[1] https://futurezone.at/netzpolitik/wie-eine-polizei-werbung auf 4chan kam/400064219, abgerufen am 11

2 https://mobil-derstandard.at/2000083177039/Oesterreichische-Polizei-wirbt-auf-Troll-Portal-4Chan, abgerufen am 11. Juli 2018

[3] https://diepresse.com/home/innenpolitik/5461459/Werbung-der-Polizei auf-dubioser Seite, abgerufen am 11. Juli 2018