1550/J XXVI. GP

Eingelangt am 22.08.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz

betreffend Pflegekräfte in Österreich

In Österreich herrscht Fachkräftemangel. Auch im Pflegebereich sind die gesuchten Fachkräfte rar: "Österreich droht ein Pflegenotstand' (25.10.2017), hat die Tageszei­tung "Kurier" schon im Herbst letzten Jahres getitelt. Diese Berichte sind seither nicht abgeflaut. Immer mehr Betreuungspersonal kommt daher aus den umliegenden EU- Nachbarstaaten, um in Österreich zu arbeiten. Genaue Zahlen darüber, wie viele Personen in Österreich nun im Pflegebereich tätig sind, gibt es allerdings nicht. Nicht zuletzt aufgrund der geplanten Indexierung der Familienbeihilfe hat das Thema noch einmal an Brisanz gewonnen. Die Bundesregierung gibt nach wie vor an, keinerlei Schätzungen und Berechnungen zu haben, die die Auswirkungen einer solchen In­dexierung auf den österreichischen Arbeitsmarkt im Pflegebereich belegen könnten. Nachdem Sozial- und Familienleistungen aber real als Pull-Faktoren anzusehen sind, die auch die Aufnahme einer Beschäftigung in anderen Staaten attratkvieren können, ist anzunehmen, dass eine Indexierung (und in vielen Fällen dadurch eine Kürzung der Leistung) der Familienbeihilfe die Zahl der im Pflegebereich tätigen Personen aus anderen EU-Mitgliedstaaten verringern wird. Das führt zu einer zusätzlichen und zunehmenden Belastung des österreichsichen Pflegesystems.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1.    Wie viele Personen sind derzeit in einem Pflegeberuf im Gesundheitsberuferegis- ter registriert? (Bitte um Auflistung nach Berufsbezeichnung, Geschlecht, Ge­burtsjahr und Staatsangehörigkeit, sowie Hauptwohnsitz bzw. gewöhnlicher Auf­enthalt in Österreich oder in einem anderen Staat)

a.    Wie viele davon sind unselbstständig erwerbstätig? (Bitte um Auflistung nach Berufsbezeichnung, Geschlecht, Geburtsjahr und Staatsangehörig­keit, sowie Hauptwohnsitz bzw. gewöhnlicher Aufenthalt in Österreich oder in einma anderen Staat)

b.    Wie viele davon sind selbstständig? (Bitte um Auflistung nach Berufsbezeichnung, Geschlecht, Geburtsjahr und Staatsangehörigkeit, sowie Hauptwohnsitz bzw. gewöhnlicher Aufenthalt in Österreich oder in einem anderen Staat)

2.    Wie viele unselbstständige Betreuungskräfte hat das BMASGK im Rahmen der Pflegeförderung für 24-Stunden-Betreuung seit 2010 gefördert? (Bitte um Auflis­tung nach Jahr, Bundesland, Geschlecht und Staatsangehörigkeit der Betreu­ungskraft und Dauer der Förderung in Tagen)

3.    Wie viele selbstständige Betreuungskräfte hat das BAMSGK im Rahmen der Pflegeförderung für 24-Stunden-Betreuung seit 2010 gefördert? (Bitte um Auflis­tung nach Jahr, Bundesland, Geschlecht und Staatsangehörigkeit der Betreu­ungskraft und Dauer der Förderung in Tagen)

4.    Wie hoch waren die Aufwendungen für ausbezahlte Förderungen für 24-Stunden- Betreuung seit 2010?

a.    Wie hoch waren davon die Aufwendungen zur Förderung von unselbst­ständigen Betreuungskräften? (Bitte um Auflistung nach Jahr, Bundesland und Anzahl der geförderten Betreuungskräfte)

b.    Wie hoch waren davon die Aufwendungen zur Förderung von selbstständigen Betreuungskräften? (Bitte um Auflistung nach Jahr, Bundesland und Anzahl der geförderten Betreuungskräfte)

5.    Wie viele Selbstständige, die im Bereich der Personenbetreuung (OENACE 88.1) tätig sind, waren ab 2010 sozialversichert? (Bitte um Auflistung nach Jahr, Bun­desland, Geschlecht und Staatsangehörigkeit)

6.    Wie viele unselbstständig Erwerbstätige, die bei Arbeitgebern im Bereich der Personenbetreuung/Pflege beschäftigt waren, waren ab 2010 sozialversichert? (Bitte um Auflistung nach Jahr, Versicherungsträger, Geschlecht und Staatsangehörigkeit)