1555/J XXVI. GP

Eingelangt am 22.08.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, GenossInnen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Arbeitshochzeitsbesuch des russischen Präsidenten

Bundesministerin Karin Kneissl hat am Samstag, den 18. August 2018 in der Steiermark geheiratet. Ebenfalls an der Hochzeit teilgenommen hat der russische Präsident Wladimir Putin. Dies hat für großes internationales Aufsehen gesorgt und großen außenpolitischen Schaden für Österreich angerichtet.

Abseits davon war der 18. August als Samstag aber auch ein beliebter Tag für die An- bzw. Abreise von UrlauberInnen. Nachdem der russische Präsident über den Flughafen Graz an- und abreiste, war mit massiven Behinderungen zu rechnen.

Deshalb stellen die unterfertigten Abgeordneten folgende

Anfrage

1. Welche Maßnahme wurden seitens Ihres Ressorts bzw. der österreichischen Flugsicherung im Zusammenhang mit dem Besuch des russischen Präsidenten getroffen?

2. Wann wurden Sie über den geplanten Besuch informiert?

3. Welche Luftraumsperren gab es?

4. Welche Einschränkungen des regulären Betriebs am Flughafen Graz gab es bzw. wurden angeordnet?

5. Besteht ein Anrecht auf Entschädigung von Fluggästen bei durch den Arbeitsbesuch verursachten Verspätungen von Flugreisenden?