1594/J XXVI. GP

Eingelangt am 07.09.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen

an den/die Bundesministerin für Europa‚ Integration und Äußeres

betreffend Arbeitsbesuch von Vladimir Putin

Protokollarisch, diplomatisch und politisch war der Besuch des russischen Präsidenten Vladimir Putin auf der Hochzeit von Außenministerin Karin Kneissl zumindest ungewöhnlich. Auch das Medienecho war enorm. Mittels APA gab das Außenministerium zu dieser Angelegenheit folgende Stellungnahme ab:

„Die Visite Putins war ein Arbeitsbesuch, bestätigte ein Sprecher des Außenministeriums am Donnerstag gegenüber der APA. Es gebe "die übliche Sicherheitsbetreuung für den Besuch eines ausländischen Staatsgastes", sagte er auf die Frage, wer die Kosten für die Sicherheitsvorkehrungen trage. Putin selbst wurde von eigenen Sicherheitsleuten begleitet. "Die russische Seite zahlt sich ihre Kosten selbst", so der Sprecher weiter. Kneissl übernehme die Kosten für die Hochzeitsfeier, "einschließlich der Kosten für die private Sicherheitsfirma".“

(https://www.apa.at/Site/News.de.html?id=6243919744)

Einhelligen Medienberichten zufolge, war der Besuch Putins nur von sehr kurzer Dauer:

„Putin traf gegen 14 Uhr bei der Hochzeitsgesellschaft ein. Er reiste entgegen ersten Vermutungen mit einem Autokonvoi vom Flughafen Graz an. Putin überreichte der Braut, die ihn vor dem Eingang des Gasthofs Tscheppe, der eigentlichen Hochzeitslocation, erwartete, einen Blumenstrauß. Kurz nach Putin traf auch der Kuban-Kosaken-Chor aus dem südrussischen Krasnodar ein, den Putin als Hochzeitsgeschenk mitgebracht hatte. Nach rund eineinhalb Stunden war alles wieder vorbei: Putin hinterließ seine Unterschrift sowie ein Herz in Rot auf dem Hochzeitsauto von Kneissl und ihrem Mann Wolfgang Meilinger, der sich dafür bedankte.“

(https://orf.at/stories/2451456/2451457/)

Diese Berichte werfen einige Fragen auf. Putin kam spät an und ist dann nicht mit dem schnellen Hubschrauber, sondern im Autokonvoi zur Hochzeit gereist. Gleich nach seiner Ankunft (weit nach dem mit ihm geplanten Sektempfang) kam es zur längeren Trauungszeremonie. Bei seiner Ansprache und bei der Unterschrift am Auto waren allerdings, durch Bilder hinterlegt, immer Hochzeitsgäste dabei. Danach kam es unmittelbar zur Verabschiedung, der Aufenthalt dauerte nur ca. 1 1/2 Stunden.

Putin selbst ließ über die APA/AFP verlautbaren, dass der Besuch "streng privater Natur" gewesen sei. Allerdings erwähnt er, dass während der Feierlichkeiten auch über Politik gesprochen wurde. "Trotz der Feier haben wir es geschafft, mit der Außenministerin und dem österreichischen Kanzler zu sprechen", sagte Putin.

(APA0417 vom 2018-08-22)

Grundsätzlich ist der Gedanke eines Arbeitsgespräches bei einer Hochzeit allerdings als eher "originell" einzustufen.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Fand ein offizielles Arbeitsgespräch statt?

2. Wenn ja,

a. von wann bis wann fand das offizielle Arbeitsgespräch statt?

b. welche Personen waren anwesend?

c. was waren die Inhalte des Gesprächs?

3. Wenn nein,

a. warum wurde der Besuch als "Arbeitsgespräch" betitelt?