1637/J XXVI. GP

Eingelangt am 12.09.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Polizeieinsatz bei Fußballspielen

Laut Medienberichten (https://derstandard.at/2000086190719/Ihr-Woamen-ghoert-zammghaut-Wacker-Fans-ueber-Polizei-empoert) sowie persönlichen Schilderungen von Stadionbesuchern kam es bei dem Fußballmatch Rapid Wien gegen Wacker Innsbruck am 26.8.2018 zu polizeilichem Fehlverhalten. Konkret wird von ungewöhn-lich genauen Sicherheitskontrollen, die ein rechtzeitiges Ankommen zu Spielbeginn verhinderten, sowie von verbalen und physischen Ausschreitungen berichtet. Schon am Weg zum Stadion soll eine Gruppe Beamt_innen die Wacker Innsbruck Fans at-tackiert haben und immer wieder Einzelpersonen aus der Gruppe entfernt haben.
Das Verhalten der Polizist_innen vor Ort wird als aggressiv und nicht regelkonform beschrieben. 

Die Verhältnismäßigkeit zwischen tatsächlicher Gefahr, die von den Fans ausgegan-gen ist, und angewandter Polizeigewalt scheint nicht gegeben zu sein. 

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Sind dem Bundesministerium für Inneres Fälle eines solchen Polizeiverhaltens bekannt?
a. Wenn ja, welche Maßnahmen wurden für zukünftige Einsätze abgeleitet?

2. Wie kann es zu einem derartigen Polizeiverhalten kommen?
a. Wie kann physische und verbale Gewalt durch Beamt_innen gerechtfertigt wer-den?
b. Wird so ein Verhalten akzeptiert? 
c. Wer entscheidet über die Dauer und Intensität der Sicherheitskontrollen?

3. Welche Anweisungen bekommen die Beamt_innen, die bei solchen Einsätzen vor Ort sind, hinsichtlich des Umgangs mit großen Massen von Fans?
a. Wie ist die Kommunikation im Vorfeld einer solchen Veranstaltung gestaltet? 
b. Gibt es im Vorfeld spezifische Anweisungen mit den Fans umzugehen? Wenn ja, welche?

4. Welche Möglichkeiten gibt es, die Kommunikation zwischen Fans und Polizist_in-nen zu verbessern und das Aggressionspotenzial zu senken?
a. Welche Regeln und Anweisungen zur Deeskalation von Ausschreitungen gibt es?

5. Wie viele Szenekundige Beamte (SKB) waren bei diesem Fußballspiel im Ein-satz?
a. Welche genauen Aufgaben haben SKB bei Fußballspielen?
b. Haben die bei diesem Match anwesenden SKB ihre Aufgaben erfüllt? 
c. Wenn nein, warum nicht? 
d. Wenn ja, wie konnte es dann den in den Medien beschriebenen Szenen kom-men?
f. In welcher Weise ist die Arbeit der Polizist_innen von den SKB abhängig?