1670/J XXVI. GP

Eingelangt am 13.09.2018
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Kosten der Tagung der Energieminister_innen in Linz

Wie medial berichtet wurde, findet am 17. und 18. September 2018 im Zuge des EU-Ratsvorsitzes ein Treffen der Energieminister_innen in Linz statt. Den Berichten zufolge werden 35 Delegationen aus insgesamt 200 Teilnehmer_innen daran teilnehmen. Polizeisprecher David Furtner gibt im Artikel bekannt, dass in der Zeit des Treffens mehr als 500 Polizisten im Einsatz sein werden. (https://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/EU-Ratsvorsitz-Linz-ruestet-sich-fuer-das-Treffen-der-Energieminister;art385,3001803 abgerufen am 10.09.2018) Die Gesamtkosten des Ratstreffens werden in einer gesonderten Anfrage an das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus abgefragt.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Welche Kosten werden für den erwähnten Polizeieinsatz anfallen?

a. Wieviele Beamt_innen der Polizei sind im Einsatz?

b. Welche anderen Einheiten werden im Einsatz sein?

c. Wieviele Beamt_innen anderer Einheiten werden im Einsatz sein? (Bitte um Aufgliederung)

d. Wieviele Einsatzstunden wurden insgesamt aufgezeichnet? (Bitte um Aufgliederung nach Einheiten)

e. Wie hoch waren die Kosten für anderes Sicherheitspersonal (evtl. Absperrungen etc.)?

f. Wer trägt all diese Kosten? Bitte um genaue Auflistung.