1671/J XXVI. GP

Eingelangt am 13.09.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus

betreffend Kosten der Tagung der Energieminister_innen in Linz

Wie medial berichtet wurde, findet am 17. und 18. September 2018 im Zuge des EU-Ratsvorsitzes ein Treffen der Energieminister_innen in Linz statt. Den Berichten zufolge werden 35 Delegationen aus insgesamt 200 Teilnehmer_innen daran teilnehmen. Polizeisprecher David Furtner gibt im Artikel bekannt, dass in der Zeit des Treffens mehr als 500 Polizist_innen im Einsatz sein werden. (https://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/EU-Ratsvorsitz-Linz-ruestet-sich-fuer-das-Treffen-der-Energieminister;art385,3001803 abgerufen am 10.09.2018) Die Kosten für den Polizeieinsatz werden in einer gesonderten Anfrage an das Bundesministerium für Inneres abgefragt.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Wie hoch sind die Gesamtkosten des Ratstreffens in Linz? (Bitte um Aufgliederung nach Kostenpunkten wie Hotelkosten, Miete von Veranstaltungsräumen, Reise- und Transportkosten etc.)

a. Aus welchen Mitteln werden diese gedeckt?

2. Mit welchen Straßensperren wird gerechnet? (Bitte um Aufgliederung nach Ort und Dauer)

3. Stellt das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus budgetäre Mittel für das Ratstreffen zu Verfügung? Wenn ja, in welchem Ausmaß?

4. Nach welchen Kriterien wurden die Veranstaltungsorte ausgewählt?