1688/J XXVI. GP

Eingelangt am 17.09.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Pläne für die Nachbeschaffung der Bell OH-58 Kiowa Hubschrauber des ÖBH

Das Österreichische Bundesheer verfügt über 10 bewaffnete leichte Verbindungshubschrauber des Typs Bell OH-58 Kiowa, die in Langenlebarn untergebracht sind. Die in Österreich seit 1976 genutzten Hubschrauber haben eine Nutzungsdauer von 40 bis maximal 50 Jahren. Der Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage die Sie im Februar 2009 an den damaligen Bundesminister Darabos stellten, betrug die verbleibende Nutzungsdauer im Jahr 2009 "mehr als zehn Jahre". Das Ende der maximalen Nutzungsdauer dieser Hubschrauber steht also wie auch bei den in letzter Zeit viel diskutierten Alouette III kurz bevor.

Aus derselben Anfragebeantwortung geht hervor, dass im Verteidigungsministerium an einem sogenannten Pflichtenheft für neue leichte Mehrzweckhubschrauber gearbeitet würde, das aber seitdem nicht das Licht der Welt oder zumindest nicht das Licht der Öffentlichkeit erblickt hat. Zusätzlich wurde Anfang dieses Jahres eine Evaluierungskommission zur umfassenden Prüfung aller Optionen zur zukünftigen Sicherstellung einer aktiven Luftraumüberwachung Österreichs eingesetzt, die im Juni zu Ergebnissen gelangte, die Sie bisher ebenfalls nicht der Öffentlichkeit vorgelegt haben, obwohl Sie im Vorfeld sagten: "Als Verteidigungsminister ist es meine Pflicht, dass ich die für die Luftflotte anstehenden Entscheidungen auf einer aktuellen und transparenten Grundlage vorbereite" (http://www.bundesheer.at/cms/artikel.php?ID=9336). Abgesehen von diesem eindeutigen Mangel an transparenter Grundlage, ist auch keine öffentliche Stellungnahme von Ihnen über die Zukunft der Bell OH-58 Kiowa bekannt.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Von welchem konkreten Zeitpunkt gehen Sie vom Ende der Nutzungsdauer der OH-58 aus?

2. Welche Optionen gibt es für die Zeit nach diesem Datum und bis wann gedenken Sie diesbezüglich einen Entschluss zu fassen?

3. Wie wahrscheinlich ist das ersatzlose Ausscheiden dieses Hubschraubertyps?
a) Welche Argumente sprechen Ihrer Information nach dafür und welche dagegen?
b) Wie würde sich ein mögliches Ausscheiden dieses Hubschraubertyps auf den Rest der Flotte und die Erfüllung ihrer Aufgaben auswirken?

4. Sollte bei der OH-58 an eine Nachbeschaffung gedacht werden, welche Optionen gibt es Ihrer Information nach bei der Typenwahl?
a) Mit welchem finanziellen Aufwand rechnen Sie und wie soll dieser gedeckt werden?
b) Von welchem Bedarf an Umschulungen für Piloten gehen Sie aus?

5. War eine Feststellung möglicher Optionen für die Nachfolge oder das Ausscheiden der OH-58 Teil der Aufgabe der von Ihnen eingesetzen Evaluierungskommission für die Luftraumüberwachung?
a) Wenn ja, zu welchem Ergebnis ist diese gelangt?
b) Wenn nein, warum nicht?

6. Wie hoch sind die Betriebskosten für die 10 Stück OH-58 jährlich?

7. Wieviele Flugstunden entfielen auf diesen Hubschraubertyp 2017 und welche konkreten Einsätze wurden damit bestritten?

8. Was ist der Stand der Dinge bezüglich des 2009 angekündigten Pflichtenhefts für neue leichte Mehrzweckhubschrauber?