Eingelangt am 18.09.2018
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sind möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Irene
Hochstetter-Lackner, Genossinnen und Genossen an den Bundesminister für
Landesverteidigung
betreffend geplante Großkaserne in Villach
In untenstehendem an die
Stadt Villach ergangenen Brief erklärt das Verteidigungsministerium, dass
aktuell von dem Projekt Hensel-Kaserne Abstand genommen wird und es aufgrund
des notwendigen Investitionsvolumens von rund 80 Mio.€ auch in den
nächsten 4 bis 5 Jahren nicht möglich sein wird, dieses Projekt zu
realisieren. Diverse Vorverträge, bereits getätigte Verhandlungen mit
der Stadt Villach seitens des Ministeriums und aufgrund vorhandener Zusagen zu
dem Projekt bereits getätigte Investitionen seitens der Stadt Villach
werden an dieser Stelle einfach ausgeklammert und die betroffenen Soldatinnen
und Soldaten einfach im Regen stehen gelassen.
In diesem Zusammenhang
stellen die unterfertigenden Abgeordneten an den Bundesminister für
Landesverteidigung folgende
Anfrage
1.
Ist
es korrekt das der Minister für Landesverteidigung nur Tage vor der
Zustellung dieses Briefes mit dem Bürgermeister der Stadt Villach zusammen
getroffen ist und es in diesen Gesprächen ein klares Bekenntnis zu dem
Projekt Hensel-Kaserne gegeben hat?
2.
Wenn
ja, wusste das Ministerium zu diesem Zeitpunkt schon bescheid, dass sich
besagtes Projekt nicht finanzieren lässt?
3.
Inwiefern
sollen die rund 80 Mio.€ die für dieses Projekt vorgesehen waren nun
im Bereich der Landesverteidigung investiert werden oder war dieses Geld nie
wirklich vorhanden?
4.
Ist
für den kommenden Zeitraum der nächsten 5 Jahre eine Sanierung der
Hensel- Kaserne geplant?
5. Wenn ja, wie soll dieses
Vorhaben genau aussehen?
6. Wenn nein, warum nicht?
7. Ist weiterhin ein
Verkauf der Rohrkaserne geplant?
8.
In
einer von ihrem Ministerium getätigten parlamentarischen
Anfragebeantwortung ist davon die Rede das der durch den Verkauf der
Rohrkaserne zu erwartende Erlös direkt in das Projekt Großkaserne
Villach fließen soll. Dadurch, dass dieses Projekt nun auf Eis liegt
stellt sich die Frage wie der zu erwartende Erlös verwenden werden soll.
Ist es angedacht mit dem laut ihrem Ministerium zu erwartenden Erlös von
rund 10,6 Mio.€ die Struktur der Hensel-Kaserne zu revitalisieren?
9. Wenn nein, wie soll
dieses Geld verwendet werden?
10.
Wie
viele Soldatinnen und Soldaten versehen aktuell in der Hensel-Kaserne ihren
Dienst?
11.
Ist
durch die Streichung dieses Projektes mit einem Planstellenabbau im Zeitraum
von 2019 bis 2024, aufgegliedert auf die einzelnen Jahre, zu rechnen?
12.
Ist
die Schaffung von zusätzlichen Planstellen für die Hensel-Kaserne im
Zeitraum von 2019 bis 2024, aufgegliedert auf die einzelnen Jahre, vorgesehen?
13.
Wenn
ja, welche Planstellen aufgegliedert nach Dienstgrad sollen geschaffen werden?
14.
Wenn
nein, warum nicht?
15.
Ist
mit dem Stopp des Projektes Großkaserne Villach auch die Einführung
des neuen, bis zu 500 Mann starken Jägerbatallions, gestoppt?
16.
Wenn
ja, ist geplant dieses Jägerbataillon an einem anderen Standort unter zu
bringen?
17.
Wenn
nein, wo sollen die bis zu 500 Soldaten untergebracht werden?