1697/J XXVI. GP

Eingelangt am 18.09.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Irene Hochstetter-Lackner, Genossinnen und Genossen an den Bundesminister für Inneres

betreffend österreichisches Grenzmanagement und seine Kosten

Der aktive Grenzschutz und die daraus resultierenden Kosten sind in Österreich zuletzt medial immer wieder zum Thema geworden. Vor allem in dem Zeitraum zwischen 2015 bis jetzt.

Der Assistenzeinsatz des Bundesheeres an den Außengrenzen Österreichs hat eine lange Tradition. Dieser Einsatz von Soldatinnen und Soldaten, sowie Grundwehrdienerinnen und Grundwehrdienern und auch die diesbezüglich anfallenden Kosten dieses Grenzschutzes müssen jedoch immer wieder evaluiert werden. Auch die im Zuge der, 2015 stattgefundenen Flüchtlingskrise, errichteten Auffangzentren und die daraus resultierenden Kosten sind zu hinterfragen.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage

1. Wie hoch waren die Personalkosten des Assistenzeinsatzes des österreichischen Bundesheeres, aufgeschlüsselt auf die Jahre 2015, 2106, 2017, 2018?

2. Welche anderen finanziellen Posten gibt es im Zusammenhang mit dem Assistenzeinsatz des österreichischen Bundesheeres an den Grenzen und wie hoch sind diese Posten, aufgeschlüsselt auf die Jahre 2015, 2016, 2017 und 2018?

3. Wie hoch ist der finanzielle Gesamtaufwand des Assistenzeinsatzes für das österreichische Bundesheer aufgeschlüsselt auf die Jahre 2015, 2016, 2017 und 2018?

4. Wie viele Soldatinnen und Soldaten, aufgeschlüsselt auf die verschiedenen Bundesländer sowie die Jahre 2015 bis 2018 sind im Zuge des Assistenzeinsatzes im Einsatz?

5. Wie viele Polizistinnen und Polizisten sind im Zuge des Assistenzeinsatzes aufgeschlüsselt auf die verschiedenen Bundesländer sowie die Jahre 2015 bis 2018 im Einsatz gewesen?

6. Wie viele Registrierzentren / Auffangzentren in Grenznähe gibt es in Österreich und

wo?

7. Seit wann gibt es diese Zentren?

8. Wie hoch sind die Kosten für diese Zentren und deren dazugehörigen Infrastruktur, aufgeschlüsselt auf die Jahre 2015 bis 2018?

9. Werden diese Zentren vom Staat betrieben?

10. Wenn nein, wer sind die Betreiber?