1702/J XXVI. GP

Eingelangt am 19.09.2018
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Wolfgang Zinggl
Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien Gernot Blümel

betreffend „Wann hat der Minister Zeit für den Kulturausschuss?"

BEGRÜNDUNG

Seit Monaten staut sich die Arbeit des Kulturausschusses. Aktuell gibt es 19 Anträge, die im Ausschuss auf Behandlung warten, davon 13 von der Liste Pilz. Dennoch finden keine Ausschusssitzungen mehr statt, obwohl dem Minister laufend Termine angeboten wurden und werden.

Exemplarisch verweisen wir auf folgende Themenbereiche:

• Schutz des Weltkulturerbes

o   Die Juristen des BKA prüfen angeblich seit vielen Monaten, was nach herrschender Meinung längst Gewissheit ist: Die Bundesregierung muss gemäß der Verfassung handeln. Wann präsentiert der Minister die Ergebnisse der Prüfung, wann schreitet die Regierung endlich zur Tat?

• Stärkung der Kunstschaffenden

o   Neben den Familien, den Frauen und den Arbeitnehmerlnnen werden auch die KünstlerInnen von der Regierung alleine gelassen. Der Bundesminister nützt die EU- Ratspräsidentschaft einzig dazu, seinen einseitigen und veralteten Kulturbegriff zwischen Klimt und Kaiserkrone zu manifestieren. Für zeitgenössische Kunst und Diversität ist unter Schwarz-Blau kein Platz.

• Bundesmuseen

o   Auch hinsichtlich der Bundesmuseen hat der Minister schon vor über einem halben Jahr angekündigt, mit den Museen Gespräche zu führen und eine Reform in Angriff zu nehmen. Außer bei glamourösen Eröffnungsfeiern ist der Kulturminister aber nicht aktiv. Wann tauscht er die Sektflöte gegen Laptop und Kugelschreiber?

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1. Wie wichtig erachten Sie die Arbeit des parlamentarischen Kulturausschusses?

2. Wie viele Sitzungen des Kulturausschusses pro Jahr wären aus Ihrer Sicht geboten, um alle Anliegen entsprechend zu behandeln?

3. Zu welchen der eingebrachten Anträge können Sie aktuell von konkreten Ergebnissen Ihrerseits berichten?

4. Was hat die seit Monaten laufende Prüfung des BKA hinsichtlich der Handlungspflicht der Bundesregierung nach Art. 16 Abs. 4 und 5 B-VG ergeben, was ist an der Prüfung so komplex und wann rechnen Sie mit einem endgültigen Ergebnis?

5. Wie laufen die Gespräche mit den Bundesmuseen hinsichtlich der Kollektivverträge?

6. Was haben Sie in den letzten 9 Monaten getan, um die soziale Lage von Kunstschaffenden zu verbessern?

7. Können Sie Ihrerseits Tage in den verbleibenden Wochen im Jahr 2018 sowie im Jahr 2019 für allfällige Kulturausschusstermine anbieten?

8. Was schlagen Sie vor, um die ewigen Diskussionen zu Terminen des Kulturausschusses im Jahr 2019 zu beenden?