1706/J XXVI. GP

Eingelangt am 19.09.2018
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Philip Kucher

Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend: Hubschrauberstützpunkt Klagenfurt | Folgeanfrage aufgrund Nichtbeantwortung

„Schwere Gewitter, Hagel und Murenabgänge - die heftigen Unwetter der vergangenen Wochen unterstreichen die Bedeutung der raschen Einsatzfähigkeit von Hubschraubern in Kärnten. Die Präsenz von Bundesheerhubschraubern in Kärnten ist zentral für die Erforschung von Geländen bei Waldbränden, Hochwassern oder Lawinengefahr. Wenn sich kein Hubschrauber in Kärnten befindet, vergeht bis zur Einsatzfähigkeit in Kärnten wertvolle Zeit. Dies ist auch nur dann möglich, wenn die Wetterlage eine Alpenüberquerung vom Ennstal ermöglicht.

Am Flughafen Klagenfurt steht das Bodenpersonal jederzeit bereit, die Einmietung ist jedenfalls zu zahlen."

Soweit, Herr Bundesminister, die Einleitung der Anfrage vom 04. Juli 2018. Das parlamentarische Interpellationsrecht ist ein zentrales Kontrollrecht des Parlaments. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka tadelte am 24. April 2018 den Bundeskanzler, er möge auf die gesamte Bundesregierung einwirken, dieses Instrument im Sinne einer präzisen Beantwortung der Fragen auch ernst zu nehmen.

Leider ignorierte Ihre Anfragebeantwortung vom 04. September 2018 die mahnenden Worte des Nationalratspräsidenten. Zum Schutz all jener Menschen, die im Ernstfall auf die Verfügbarkeit eines Hubschraubers angewiesen sind, sehen wir uns gezwungen, unbeantwortete Fragen erneut zu stellen.

Gerne begründen wir daher jede einzelne neu gestellte Frage separat:

In dem Wissen, dass jeder Flug eines Hubschraubers auch von Wetterbedingungen abhängig ist, versuchten wir herauszufinden, wie oft die Verlegung eines Hubschraubers zum Stützpunkt Klagenfurt, wetterbedingt, nicht möglich war. Da Ihnen die besondere geographische Situation Kärntens und damit verbundene Schwierigkeiten bei der Verlegung von Aigen nach Klagenfurt über den südlichen Alpenhauptkamm sicherlich bekannt sind, ersuchen wir neuerlich um eine präzise Beantwortung unserer Anfrage.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher nachstehende

Anfrage:

1) Wie oft war im Zeitraum von 01.01.2018 - 30.06.2018 die Verlegung eines Hubschraubers nach Klagenfurt aufgrund der Wetterlage nicht möglich?
(bitte um Detailaufschlüsselung nach Tagen und detaillierte Begründung)