1758/J XXVI. GP

Eingelangt am 26.09.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Wolfgang Knes, Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz

betreffend Todesfall nach Drogenmissbrauch in der Justizanstalt Klagenfurt

„U-Häftling in Justizanstalt Klagenfurt starb an Drogen 23. September 2018

Klagenfurt – Ein 21-jähriger Untersuchungshäftling der Justizanstalt Klagenfurt ist am späten Freitagabend bewusstlos in seiner Zelle gefunden worden und am Samstag im Klinikum Klagenfurt gestorben. Die am Sonntag durchgeführte Obduktion hat bestätigt, dass der Mann an Suchtmittelmissbrauch gestorben ist. Als Todesursache wurden eine Gehirnschwellung und ein Lungenödem festgestellt, sagte Gottlieb Türk, Leiter des Landeskriminalamts. Welchen genauen Mix an Suchtgift und Medikamenten er genommen hatte, wird erst geklärt. - derstandard.at/2000087912474/21-jaehriger-U-Haeftling-aus-Justizanstalt-Klagenfurt-tot“.

In der Justizanstalt Klagenfurt ist es am 23.9.2018 am späten Freitagabend zu einem tragischen Zwischenfall gekommen. Ein Untersuchungshäftling wurde, wie in dem im Standard am 23.9.2018 erschienen Artikel beschrieben, regungslos in seiner Zelle aufgefunden. Kurze Zeit später konnte im Klinikum Klagenfurt am darauf folgenden Samstag nur noch der Tod des Häftlings festgestellt werden. Als Todesursache ergab die am Sonntag durchgeführte Obduktion die Einnahme einer Mischung aus Suchtgift und Medikamenten.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage

1. Wussten die Behörden bei der Einlieferung des Betroffenen in die Justizanstalt Klagenfurt, dass er aktuell Drogen nimmt?

2. Wenn ja, woher?

3. Wenn nein, warum nicht?

4. Gibt es bei betroffenen Häftlingen regelmäßige Drogentests?

5. Wenn ja, in welchen Abständen exakt (Tage, Wochen und Monate)?

6. Wenn nein, warum nicht?

7. Was wird innerhalb der Justizanstalten in Österreich unternommen um bereits bekannten drogenabhängigen Häftlingen die von illegalen Drogen ausgehende Gefahr zu veranschaulichen?

8. Gibt es aktuell Präventionsprogramme gegen Drogenmissbrauch?

9. Wenn ja, wie sehen diese Programme genau aus?

10. Wenn nein, warum nicht?

11. Wie kann es sein, dass ein Untersuchungshäftling, der keinen Ausgang hatte, zu so einem Mix aus Drogen und Medikamenten kommt?

12. Wie lange war der Betroffene bereits in Untersuchungshaft und warum?

13. Wie viele Drogendelikte innerhalb österreichischer Justizanstalten, wurden in letzter Zeit, aufgeschlüsselt auf die einzelnen Bundesländer sowie die verschiedenen Justizanstalten in den Jahren 2016, 2017 und 2018 verzeichnet?

14. In wie vielen dieser Fälle ist es zu verletzten Häftlingen gekommen (aufgeschlüsselt nach Bundesländern, Justizanstalten und den Jahren 2016, 2017 und 2018)?

15. In wie vielen dieser Fälle ist es zu einem Todesfall eines Häftlings gekommen (aufgeschlüsselt nach Bundesländern, Justizanstalten und den Jahren 2016, 2017 und 2018)?

16. Welche Konsequenzen wurden aus diesem speziellen Fall in der Justizanstalt Klagenfurt gezogen?

17. Ist den Ermittlungsbehörden bekannt wie der Häftling zu den Drogen und Medikamenten gekommen ist?

18. Wenn ja, wie konnte er sich ohne Freigang diesen Mix illegaler Substanzen beschaffen?

19. Wenn nein, warum nicht?

20. In welchen Abständen werden die Zellen der Justizanstalt Klagenfurt auf illegale Substanzen untersucht?

21. Wurden die Zellenkontrollen seit diesem Vorfall verschärft?

22. Wenn ja, wie sieht diese Verschärfung aus?

23. Wenn nein, warum nicht?

24. Wie viele Justizwachebeamte hatten zum Zeitpunkt des Auffindens des betroffenen Untersuchungshäftlings Dienst?

25. Wurden zu diesem Zeitpunkt von Seiten der Beamten Überstunden versehen?