1769/J XXVI. GP

Eingelangt am 26.09.2018
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Anfrage

des Abgeordneten Ing. Maurice Androsch, Konrad Antoni, Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend der Waldviertelautobahn

Das Verkehrsnetz im Waldviertel gilt allgemein als schlecht ausgebaut. Der öffentliche Verkehr wird in dieser strukturschwachen Region stiefmütterlich behandelt. So forderten die Nationalräte Ing. Maurice Androsch und Konrad Antoni am 20. Juni 2018 erneut den Ausbau der Franz-Josefs-Bahn.

Doch auch das Straßennetz ist ausbaufähig. Seit Jahren wird im Regionalverband Waldviertel das Thema „Waldviertelautobahn“ diskutiert. Ende Mai 2018 wurde ein möglicher Korridor der „Europaspange“ vorgestellt. Am 14. Juni 2018 wurde ein Antrag bezüglich der gemeinsamen Erarbeitung einer Strategischen Prüfung Verkehr (SPV) für eine höherrangige Straßenverbindung im Wald- und Weinviertel im Niederösterreichischen Landtag beschlossen. Die NÖ Landesregierung, insbesondere der für Mobilität zuständige Landesrat wurden hierbei aufgefordert, gemeinsam mit dem Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie eine SPV zu erarbeiten. Seit diesem Antrag gab es keine weiteren Informationen.

Die unterzeichnenden Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie nachstehende

Anfrage

1. Ist der in Niederösterreich für Mobilität zuständige Landesrat DI Ludwig Schleritzko bereits an Sie bezüglich der Erarbeitung einer Strategischen Prüfung Verkehr herangetreten?

a. Wenn ja, wann?

b. Wenn nein, werden Sie an Ihn herantreten?

2. Wurde bereits mit der Erstellung einer SPV begonnen?

a. Wenn ja, wann?

i. Wann ist mit der Fertigstellung dieser zu rechnen?

ii. Welche Mitglieder der Landesregierung wurden eingebunden?

b. Wenn nein – warum nicht?

3. Wie lautet der Zeitplan bezüglich der Einleitung einer Umweltverträglichkeitsprüfung?

4. Ist es geplant, den Bau der Europaspange im Ausbauplan Bundesverkehrsinfrastruktur zu verankern?

a. Wenn nein, warum nicht?

b. Wenn ja, wann?

5. Wird der Bau der Europaspange in den mittelfristigen Rahmenplan der Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft aufgenommen?

a. Wenn ja, wann?