1789/J XXVI. GP

Eingelangt am 27.09.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Panzerwanderzirkus auf Steuerzahlerkosten

Am 20.9.2018 veranstaltete die Bilgeri Kaserne in Bregenz einen Tag der offenen Tür, um ihre Tätigkeiten der Bevölkerung zu präsentieren. Das Programm an diesem Tag umfasste u.a. auch eine Vorführung der Hochgebirgsjäger des Jägerbataillons 23 aus der Walgaukaserne und eine Vorführung dreier Panzer. Bei letzteren handelte es sich allerdings nicht um Fahrzeuge in Vorarlberg ansässiger Einheiten des Österreichischen Bundesheeres. Im Gegenteil, die drei Panzer hatten an diesem Tag einen durchaus bemerkenswerten Weg hinter sich gebracht. So wurden sie laut Medienberichterstattung (https://vorarlberg.orf.at/tv/stories/2937144/) eigens für diesen Tag per Zug von Wels nach Bregenz und von dort wieder mit dem Zug nach Feldkirch. In Feldkirch wurden die Panzer schließlich abgeladen, um von dort über die Landesstraße auf die Autobahn und anschließend nach Bregenz zur Bilgeri Kaserne zu fahren. Oberst Michael Kerschat vom Militärkommando Vorarlberg kommentierte dies wie folgt: „Wir möchten hier der Vorarlberger Bevölkerung zeigen, was das Bundesheer alles kann und zu bieten hat. Um das zu sehen, was man heute in Bregenz sieht, müsste man normalerweise durch ganz Österreich reisen, weil wir aus allen Teilen Österreichs, von allen Waffengattungen Gerät hier haben.“

Anstatt dass man nun durch ganz Österreich reisen musste, mussten also die Panzer auf Steuerzahlerkosten durch ganz Österreich reisen und ihre Kreise ziehen, bis sie an ihrem Bestimmungsort ankamen. Es stellt sich außerdem die Frage, ob die Panzer, die auf einer gewöhnlichen Autobahn möglicherweise nicht die wendigsten Fahrzeuge sind, sich friktionsfrei in den laufenden Verkehr eingeordnet haben.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Warum transportiert das Österreichische Bundesheer Panzer zu Showzwecken quer durch Österreich?

2. Was kostete der Hin- und Rücktransport der Panzer anlässlich des Tages der offenen Tür in der Kaserne Bilgeri genau? Bitte um Aufschlüsselung nach einzelnen Transportphasen.

3. Wurde durch die Panzerkolonne auf der Autobahn und/oder im Stadtverkehr zwischen Feldkirch und Bregenz ein Stau verursacht?
a) Wenn ja, wieviel Zeitverzögerung entstand ihrer Information nach für die anderen Straßenbenutzer?
b) Wurden im Vorfeld dieser Panzerkolonne Überlegungen dazu angestellt, wie ein möglicher Stau vermieden werden kann?
c) Wenn nein, warum nicht?

4. Welchen Mehrwert hat der Zug-Transport der Panzer von Bregenz nach Feldkirch, nur damit diese von dort wieder nach Bregenz fahren können, ihrer Ansicht nach gehabt?

5. Werden im BMLV für solche Veranstaltungen messbare Ziele gesetzt (z.B. eine bestimmte Besucherzahl oder Anzahl der Menschen, die die Panzer idealerweise über die Autobahn fahren sehen sollen)?
a) Wenn ja, wie sahen diese für den besagten Tag aus?
b) Wenn ja, welche wurden erreicht und welche nicht?
c) Wenn nein, warum nicht?

6. Wie oft transportierte das ÖBH in den Jahren 2017 und 2018 Geräte und Fahrzeuge zu Vorführungszwecken durch Österreich? Bitte um Aufschlüsselung nach Bundesland, Anlass, Angabe der Kilometer, die die Fahrzeuge oder Geräte zurücklegten, sowie um Angabe des jeweiligen finanziellen Aufwands.