1795/J XXVI. GP

Eingelangt am 01.10.2018
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Anfrage

des Abgeordneten Bruno Rossmann, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend Abwesenheit des Finanzministers in Ausschüssen

BEGRÜNDUNG

Finanzminister Hartwig Löger hat das Recht, sich durch seinen Staatssekretär Hubert Fuchs vertreten zu lassen. Allerdings gibt es Fragen, insbesondere in Bezug auf gesamteuropäische Belange, welche nur der Finanzminister selbst aus erster Hand beantworten kann. Bei aller Wertschätzung für die Kompetenz des Staatssekretärs und seine Bemühungen, den Finanzminister zu ersetzen, liefert das sich häufende Fehlen des Finanzministers daher den Anschein mangelnden Respekts vor dem nationalen Parlamentarismus.

Neben der im Budgetausschuss, am 13.09.2018, vereinbarten verlässlicheren Planung der Ausschusstermine ist daher auch eine ausreichende Prioritätensetzung des Finanzministers sicherzustellen.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1. Aus welchen Gründen ergaben sich die bisherigen und ergeben sich bereits absehbare sowohl gänzliche als auch teilweise Abwesenheiten des Finanzministers Hartwig Löger in Bezug auf die bis zum heutigen Datum, 28.09.2018, realisierten und/oder festgesetzten Termine des

a. Finanzausschusses in der XXVI. GP?

b. Budgetausschusses in der XXVI. GP?

c. Rechnungshofausschusses in der XXVI. GP?

d. EU-Unterausschusses in der XXVI. GP?

Bitte um separate Anführung für alle von der Anfrage betroffenen Termine, inklusive Ort, Start- und Endzeiten der die Abwesenheiten begründenden Verhinderungen oder Verpflichtungen.