1819/J XXVI. GP

Eingelangt am 05.10.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Dr. Stephanie Krisper, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Arbeit‚ Soziales‚ Gesundheit und Konsumentenschutz

betreffend Kosten und Zweck des Besuchs der Bundesministerin beim Glock-Reitturnier

Von 8. bis 10. Juni 2018 veranstaltete das Ehepaar Glock sein exklusives Springreitturnier "Horses & Stars" im Glock Horse Performance Center in Treffen am Ossiacher See. Recherchen von "Der Standard" und "Dossier" zufolge waren auch Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Sozialministerin Beate Hartinger-Klein zu Gast bei dem Event des Waffenproduzenten Gaston Glock und seiner Ehefrau Kathrin Glock. Laut ihrem Sprecher war Beate Hartinger-Klein nicht nur privat, sondern auch in ihrer Funktion als Tierschutzministerin bei der Glock-Veranstaltung im Juni. Sie hatte dort "ein Gespräch mit Frau Glock, da diese sich sehr für den Tierschutz engagiert". Die Ministerin lehnte es allerdings ab Rechnungen vorzulegen.

Aus Gründen der Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Verwendung von öffentlichen Mitteln ist es notwendig zu erfahren, ob die durch den Besuch der Bundesministerin bei dem Glock-Springreitturnier angefallenen Kosten mit Steuergeld finanziert wurden. Darüber hinaus stellt sich die Frage, in welcher Funktion der Bundesministerin bei dieser Pferdesportveranstaltung teilgenommen hat.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. In welcher Funktion besuchten Sie das Springreitturnier "Horses & Stars", das von 8. bis 10. Juni 2018 in Treffen am Ossiacher See stattfand?

2. Was war der genaue Zeitraum Ihres Aufenthalts?

3. Welche offiziellen Termine nahmen Sie während Ihres Aufenthalts bei diesem Springreitturnier wahr?

4. Was war der genaue Inhalt des Gesprächs, welches Sie Ihrem Sprecher zufolge in Ihrer Funktion als Tierschutzministerin mit Kathrin Glock geführt haben?

5. Führten Sie weitere Gespräche mit Kathrin oder Gaston Glock?

a. Wenn ja, was war der Inhalt dieser Gespräche?

b. Wenn ja, war die Umsetzung der EU-Waffenrichtlinie Inhalt Ihrer Gespräche?

c. Wenn ja, war die Reform der Exportkontrolle für Waffen Inhalt Ihrer Gespräche?

6. Wie hoch sind die Gesamtkosten Ihres Besuchs beim genanten Springreitturnier? Bitte um gesonderte Aufgliederung nach einzelnen Kostenpunkten wie An- und Abreise, Unterkunft, Verpflegung, Ticket.

a. Aus welchen Mitteln wurden diese jeweils gedeckt?

b. Welcher Betrag wurde vom Bundesministerium übernommen?

c. Wer übernahm die Kosten für das Ticket für das Turnier bzw. aus welchen Mitteln wurden die Kosten für das Ticket gedeckt?