1820/J XXVI. GP

Eingelangt am 05.10.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Dr. Stephanie Krisper, Kolleginnen und Kollegen

an den Vizekanzler und Bundesminister für öffentlichen Dienst und Sport

betreffend Kosten und Zweck des Besuchs des Bundesministers beim Glock-Reitturnier

Von 8. bis 10. Juni 2018 veranstaltete das Ehepaar Glock sein exklusives Springreitturnier "Horses & Stars" im Glock Horse Performance Center in Treffen am Ossiacher See. Recherchen von "Der Standard" und "Dossier" zufolge waren auch Vizekanzler Heinz-Christian Strache mit Ehefrau Philippa Strache und Sozialministerin Beate Hartinger-Klein zu Gast bei dem Event des Waffenproduzenten Gaston Glock und seiner Ehefrau Kathrin Glock. Laut Angaben seines Sprechers war Heinz-Christian Strache privat dort und wurden sämtliche Rechnungen in diesem Zusammenhang privat gezahlt, allerdings wurden trotz Zusage keine Belege an die Journalisten übermittelt.

Aus Gründen der Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Verwendung von öffentlichen Mitteln ist es notwendig zu erfahren, ob die durch den Besuch des Vizekanzlers bei dem Glock-Springreitturnier angefallenen Kosten mit Steuergeld finanziert wurden. Darüber hinaus stellt sich die Frage, in welcher Funktion der Vizekanzler und Bundesminister für Sport bei dieser Pferdesportveranstaltung teilgenommen hat.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. In welcher Funktion besuchten Sie das Springreitturnier "Horses & Stars", das von 8. bis 10. Juni 2018 in Treffen am Ossiacher See stattfand?

2. Was war der genaue Zeitraum Ihres Aufenthalts?

3. Welche offiziellen Termine nahmen Sie während Ihres Aufenthalts bei diesem Springreitturnier wahr?

4. Führten Sie Gespräche mit Gaston oder Kathrin Glock?

a. Wenn ja, was war der Inhalt dieser Gespräche?

b. Wenn ja, war die Umsetzung der EU-Waffenrichtlinie Inhalt Ihrer Gespräche?

c. Wenn ja, war die Reform der Exportkontrolle für Waffen Inhalt Ihrer Gespräche?

5. Wie hoch sind die Gesamtkosten Ihres Besuchs beim genanten Springreitturnier? Bitte um gesonderte Aufgliederung nach einzelnen Kostenpunkten wie An- und Abreise, Unterkunft, Verpflegung, Ticket.

a. Aus welchen Mitteln wurden diese jeweils gedeckt?

b. Welcher Betrag wurde vom Bundesministerium übernommen?

c. Wer übernahm die Kosten für das Ticket für das Turnier bzw. aus welchen Mitteln wurden die Kosten für das Ticket gedeckt?

6. Wurden die Kosten (oder Teile davon) des Besuchs Ihrer Ehefrau beim genanten Springreitturnier (inkl. An- und Abreise, Unterkunft, Verpflegung, Ticket) aus Mitteln des Bundesministeriums beglichen?

a. Wenn ja, in jeweils welcher Höhe?