1832/J XXVI. GP

Eingelangt am 05.10.2018
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Wolfgang Zinggl,

Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien Gernot Blümel

betreffend „Stand der Dinge"

BEGRÜNDUNG

Seit bald einem halben Jahr hat der Kulturausschuss nicht mehr getagt. Neben den über 20 Anträgen, die im Ausschuss auf Behandlung warten, gibt es viele Themen, zu denen Sie uns im letzten Ausschuss auf laufende Gespräche und in Arbeit befindliche Studien verwiesen haben.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1. Im Frühjahr 2018 haben Sie zum Thema „Kollektivverträge in den Bundesmuseen" verlautbart, Sie seien in Gesprächen mit den Museen. Mit wem haben Sie bisher konkret darüber gesprochen und was konnten Sie erreichen?

2. Wann wurde die Studie zur Sozialen Lage von Kunstschaffenden von den Autoren abgegeben?

3. Wann veröffentlichen Sie die Studie zur Sozialen Lage von Kunstschaffenden?

4. Mit wem haben Sie bisher zum Thema „Urhebervertragsrecht" verhandelt und wann rechnen Sie dazu mit Ergebnissen?

5. Auch zum Thema „gemeinsame Jahreskarte für die Bundesmuseen" wollten Sie Synergiepotentiale prüfen. Was hat die Prüfung ergeben?

6. In der Anfragebeantwortung 1273/AB schreiben Sie, dass sich das BKA bezüglich der Handlungspflicht der Bundesregierung nach Art. 16 Abs. 4 und 5 im Austausch mit Fachleuten befindet. Was hat dieser Austausch ergeben?

7. Den Gang zum Verfassungsgerichtshof haben Sie wiederholt als „ultima ratio" zur Rettung des Weltkulturerbes bezeichnet. Da der Baustart am Heumarkt schon 2019 erfolgen soll: Wann sehen Sie den Zeitpunkt für diese „ultima ratio" gekommen?

8. Zur im Regierungsprogramm angekündigten Evaluierung der Bundesmuseen: Mit wem haben sie konkret darüber gesprochen und was sind die Erkenntnisse aus diesen Gesprächen?

9. Zur im Regierungsprogramm angekündigten Reform des Bundesdenkmalamts: Mit wem haben sie konkret darüber gesprochen und was sind die Erkenntnisse aus diesen Gesprächen?

10. Auch zu unserem Antrag, den Steuersatz für Leistungen im Kulturbereich von 13% auf 10% zu senken, haben Sie im Rahmen der Aktuellen Aussprache des Kulturausschusses im Frühjahr 2018 angekündigt, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen. Was hat diese Auseinandersetzung ergeben und wann können wir mit Maßnahmen rechnen?