1970/J XXVI. GP

Eingelangt am 12.10.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend UG 16 - Gebühren, Bundesverwaltungsabgaben und sonstige Abgaben

Im Monatserfolg August 2018 (26/BA) des Bundesministeriums für Finanzen werden in Tabelle 6 - Gebühren, Bundesverwaltungsabgaben und sonstige Abgaben des Bundes (UG16) kumuliert für den Zeitraum Jän.-Aug. 2018 mit 847,3 Mio. € angegeben. Dies entspricht einer Veränderung gegenüber dem gleichen Zeitraum des Vorjahrs von +52,3 Mio. €. Im BVA 2018 werden Einnahmen in der Höhe von 619,6 Mio. € veranschlagt. Daher liegt zum Stichtag 31.08.2018 227,7 Mio. € über dem BVA 2018.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Welche Gebühren, Bundesverwaltungsabgaben und sonstige Abgaben sind unter der Position hier subsumiert? (Bezeichnung und Kurzbeschreibung über Inhalt und Nutzen.)

2. Wie haben sich die einzelnen Budgetpositionen bei Gebühren, Bundesverwalungsabgaben und sonstige Abgaben im Zeitraum Jänner-August 2018 verändert?

3. Wie hoch war der Erfolg der einzelnen Budgetpositionen in den Jahren 2013-2017?

4. Wie hoch war der BVA der einzelnen Budgetpositionen in den Jahren 2013-2017?

5. Nach 2017 werden auch 2018 Gebühren, Bundesverwaltungsabgaben und sonstige Abgaben weit über dem BVA liegen. Wie erklärt man sich diesen Umstand?