2020/J XXVI. GP
Eingelangt am 17.10.2018
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Anfrage
der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen
an den Bundesminister für Bildung‚ Wissenschaft und Forschung
betreffend Bilanz der EU-Ratspräsidentschaft im Bereich Bildung
Die österreichische EU Ratspräsidentschaft wurde mit 35 Mio. Euro Sonderbudget ausgestattet, welches für die 6 Monate im BKA veranschlagt wurde. Die Schwerpunkte zum Thema Bildung lassen sich laut Programm des Österreichischen Ratsvorsitzes wie folgt identifizieren:
· Zentrales Thema des österreichischen Vorsitzes im Bildungs- und Hochschulbildungsbereich wird die Zukunft der EU Bildungskooperation sein. Neben der beginnenden Diskussion zur Nachfolge des Strategischen Rahmens für allgemeine und berufliche Bildung 2020 (ET 2020) spielen hier die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 14. Dezember 2017 sowie die Mitteilung der Kommission „Stärkung der europäischen Identität durch Bildung und Kultur“, mit der die Schaffung eines europäischen Bildungsraumes (European Education Area) als Ziel definiert wird, eine entscheidende Rolle.
· Ein Kerndossier des österreichischen Ratsvorsitzes betrifft das Nachfolgeprogramm von Erasmus+. Das EU Bildungsprogramm ist für die strategische Bildungszusammenarbeit, für Auslandsmobilität von Lernenden und Lehrenden sowie für Kooperationsprojekte von zentraler Bedeutung.
· Der österreichische Vorsitz wird die Verhandlungen im Rat aufnehmen und auf ein Einvernehmen über wesentliche Programmteile hinarbeiten. Der Vorsitz wird daran arbeiten, eine Einigung über den Vorschlag für eine Ratsempfehlung zum Thema „Gegenseitige Anerkennung von Schul- und Hochschulabschlüssen und von Studienzeiten im Ausland“ zu erzielen und die Verhandlungen über den Vorschlag für eine Ratsempfehlung zum Thema „Förderung von Sprachenlernen“ zu beginnen.
Die österreichische Ratspräsidentschaft endet am 31. Dezember 2018. Es ist damit Zeit, eine erste Zwischenbilanz zu ziehen.
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende
1. Welche Maßnahmen und Veranstaltungen wurden im Bereich "Bildungen" während der österreichischen Ratspräsidentschaft gesetzt? Bitte um differenzierte Darstellung nach Veranstaltung, Maßnahme und betreffenden Schwerpunkt (z.B. Zukunft der EU Bildungskooperation, ET 2020, European Education Area, Ersamus+,...)
a. Habe alle Veranstaltungen wie angekündigt und geplant stattgefunden?
2. Welche konkreten Erwartungen bzw. Ziele gab es für diese einzelnen Maßnahmen bzw. Veranstaltungen hinsichtlich der verschiedenen Schwerpunkte?
3. Welche konkreten Ergebnisse haben diese Maßnahmen bzw. Veranstaltungen hinsichtlich der verschiedenen Schwerpunkte gebracht?
a. Ist das BMBWF zufrieden mit den Ergebnissen?
4. Wie hoch waren die gesamten zusätzlichen finanziellen Aufwendungen im BMBWF aus Anlass der österreichischen Ratspräsidentschaft?
5. Wie hoch waren die zusätzlichen finanziellen Aufwendungen für Maßnahmen, die im Rahmen der österreichischen Ratspräsidentschaft im Wirkungsbereich des BMBWF umgesetzt wurden? Bitte um Auflistung nach Maßnahme.
6. Wie hoch waren die finanziellen Aufwendungen für Veranstaltungen, Konferenzen, internationale Treffen, etc. im Rahmen der österreichischen Ratspräsidentschaft im Bereich Bildung? Bitte um Auflistung nach Veranstaltungstitel, Datum, Teilnehmer_innenzahl und Kosten.
7. Wurde angesichts der EU-Ratspräsidentschaft zusätzliches Personal im BMBWF eingestellt?
a. Wenn ja, bitte um Angabe in VZÄ.
b. Wenn ja, wie hoch waren die dadurch entstandenen Kosten?
8. Wurde auf externes Personal zurückgegriffen, dessen Kosten sich z.B. im Sachaufwand der jeweiligen Veranstaltungen befindet?