2022/J XXVI. GP

Eingelangt am 17.10.2018
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Anfrage

 

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an den Vizekanzler und Bundesminister für öffentlichen Dienst und Sport

betreffend Bilanz EU Ratspräsidentschaft

 

Die österreichische EU Ratspräsidentschaft neigt sich dem Ende zu. 35 Mio. Euro Sonderbudget wurden für diese 6 Monate vom BKA veranschlagt. Die Schwerpunkte zum Thema Sport waren die Folgenden: „Im Bereich Sport wird der österreichische Ratsvorsitz die vielfältige wirtschaftliche Dimension des Sports beleuchten und dem Rat dazu einen Vorschlag für Schlussfolgerungen vorlegen. Dazu zählen neben den bereits bekannten volkswirtschaftlichen Wertschöpfungs- und Beschäftigungsbeiträgen auch die regionalökonomischen Dimensionen des Sports sowie die Darstellung von Sport als Innovationsmotor, die Quantifizierung gesundheitsökonomischer Effekte körperlicher Bewegung und das Sichtbarmachen der Freiwilligenarbeit im volkswirtschaftlichen Kontext. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf Sport und körperlicher Bewegung am Arbeitsplatz und dessen Beitrag im Rahmen der betrieblichen Gesundheitsvorsorge. Für das Nachfolgeprogramm von Erasmus+ wird eine Stellungnahme für den Bereich Sport erarbeitet.“

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1.    Welche Maßnahmen wurden getroffen, um zu den genannten Schlussfolgerungen zu kommen?

2.    Wie hoch waren die budgetären Aufwendungen für die genannten Maßnahmen?

a.    Bitte um Aufschlüsselung nach Mittelverwendung.

3.    Wie viel zusätzliches Personal wurde in Ihrem Ressort für die zusätzlichen Aufgaben der EU-Ratspräsidentschaft angestellt?

a.    Wie hoch waren die hierfür aufgebrachten budgetären Aufwendungen?

4.    Welche neuen Informationen konnten für die Erstellung von Vorschlägen gewonnen werden? Bitte um Aufschlüsselung nach Schwerpunkten.

5.    Welche konkreten Vorschläge wurden dem Rat vorgelegt?
a. Werden die Vorschläge veröffentlicht?

a.    Wenn ja, wann?

6.    Wurde die Stellungnahme für das Nachfolgeprogramm von Erasmus+ bereits fertiggestellt?
a. Wenn ja, wann wird sie veröffentlicht?
b. Wenn nein, wann ist mit der Fertigstellung zu rechnen?

7.    Konnten auch Schlussfolgerungen für konkrete Maßnahmen in Österreich gezogen werden?

8.    Wie hoch waren die Aufwendungen für Veranstaltungen, Konferenzen, internationale Treffen, etc. im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft im Bereich "Sport"? (Bitte um Auflistung nach Veranstaltungstitel, Datum, Teilnehmerzahl und Kosten)