2040/J XXVI. GP

Eingelangt am 18.10.2018
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Ing. Maurice Androsch

Genossinnen und Genossen

an die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus

betreffend Tiertransporte und unnötiges Tierleid

Die Landwirtschaft soll zu einem gesunden Leben beitragen, qualitätsvolle, möglichst regionale und leistbare Ernährung sicherstellen und besondere Rücksicht auf Tierrechte und Tierwohl nehmen.

Die SPÖ setzt sich seit Jahrzehnten für einen nachhaltigen Wandel des gesellschaftlichen Umgangs mit Tieren ein. Die Würde und das Wohlergehen der Tiere sind uns wichtig – insbesondere dort, wo sich unser Wirtschafts- und Gesellschaftssystem im Spannungsfeld zwischen Tierschutz und ökonomischen Fragen befindet, aber auch in anderen politischen und rechtlichen Fragen, die der Öffentlichkeit wichtige Anliegen sind. Zentrale Themen des Tierschutzes in der gesellschaftlichen und politischen Auseinandersetzung stellen sich etwa auch im Zusammenhang mit Tiertransporten.

Auch Kälber werden exportiert, sie sind Säuglinge und brauchen noch Milch, um zu überleben. Auf den Transportern können diese Kälber nicht versorgt werden. Die Bewässerungssysteme sind nicht dafür ausgelegt. Trotzdem werden milchtrinkende Kälber tagelang über weite Strecken transportiert.

Die EU-Tiertransportverordnung 1/2005 wird durch das Tiertransportgesetz 2007, BGBl. I Nr. 54/2007, ergänzt. Dieses Gesetz enthält die Durchführungsbestimmungen für die Zulassung und die Kontrolle sowie die Strafbestimmungen.

Ein Transport von Tieren darf nicht durchgeführt werden, wenn den Tieren dabei Verletzungen oder unnötige Leiden zugefügt werden könnten. Die Vorschriften über die besonderen Erfordernisse beim Tiertransport sind diesem Grundsatz entsprechend auszulegen und anzuwenden.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus folgende

Anfrage:

1. Wie viele Rinder, Kälber, Schweine, Schafe, Ziegen, Pferde, Hühner, Puten wurden in den Jahren 2016 bzw. 2017 jeweils mit wirtschaftlichem Zweck exportiert?

2. Wie viele Rinder, Kälber, Schweine, Schafe, Ziegen, Pferde, Hühner, Puten wurden in den Jahren 2016 bzw. 2017 jeweils ohne wirtschaftlichen Zweck exportiert?

3. Wie viele Rinder, Kälber, Schweine, Schafe, Ziegen, Pferde, Hühner, Puten wurden in den Jahren 2016 bzw. 2017 jeweils mit wirtschaftlichem Zweck importiert?

4. Wie viele Rinder, Kälber, Schweine, Schafe, Ziegen, Pferde, Hühner, Puten wurden in den Jahren 2016 bzw. 2017 jeweils ohne wirtschaftlichen Zweck exportiert?

5. Wie viele Kälber wurden in den Jahren 2016 bzw. 2017 jeweils mit wirtschaftlichem Zweck exportiert?

6. Wie viele Kälber wurden in den Jahren 2016 bzw. 2017 jeweils mit wirtschaftlichem Zweck importiert?

7. Wie viele Kälber wurden in den Jahren 2016 bzw. 2017 jeweils ohne wirtschaftlichen Zweck exportiert?

8. Wie viele Kälber wurden in den Jahren 2016 bzw. 2017 jeweils ohne wirtschaftlichen Zweck exportiert?

9. Wie viele Strafen wurden durch die zuständigen Kontrollore im Zusammenhang mit welchen Tiertransporten aufgegliedert nach den Jahren 2016 und 2017 ausgesprochen und wie hoch waren diese jeweils?

10. Wie stehen Sie zum Export und Import von Kälbern?