2043/J XXVI. GP

Eingelangt am 19.10.2018
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Arbeit‚ Soziales‚ Gesundheit und Konsumentenschutz

betreffend Entwicklung der Beitragsgrundlagen

Die Steuereinnahmen sprudeln. Allein im ersten Halbjahr haben die Österreicher_innen 780 Millionen mehr an Lohnsteuer gezahlt. Eine Steigerung von 6,5 Prozent. Auch die Sozialversicherungsbeiträge steigen durch die positive Beschäftigungsentwicklung seit Jahren rasant an. Alleine von 2016 auf 2017 stiegen die Einnahmen der Pensionsversicherung aus Beiträgen um 6,2 Prozent, in den 10 Jahren davor um satte 47,7 Prozent. Gleichzeitig sehen wir aber eine schleppende Entwicklung bei der Höhe der neu zuerkannten Pensionen. Das unterstreicht, dass individuelle Entwicklungen nicht in einem direkten Zusammenhang mit aggregierten Entwicklungen stehen.

Selbst wenn gegenwärtig hohe Beitragseinnahmen erzielt werden, stehen diesen in Zukunft entsprechende sozialversicherungsrechtliche Ansprüche entgegen. Zudem ist es auch möglich, dass die Entwicklungen auf einer individuellen Ebene anders aussehen als auf einer aggregierten. Es besteht beispielsweise die Möglichkeit, dass eine größere Zahl an Personen sehr geringe Beiträge leistet. Dadurch wächst möglicherweise das gesamte Beitragsvolumen, während die individuellen Beiträge gering bleiben. Ein solches Phänomen löst langfristig Leistungen aus, denen jeder Zusammenhang mit den Beiträgen fehlt, wie etwa die "Ausgleichszulage Plus" oder die von der Regierung in Aussicht genommene Ausgleichszulage PlusPlus (€ 1.200 "Mindestpension" bei 40 Beitragsjahren).

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Wie entwickelte sich die durchschnittliche Beitragsgrundlage in der Pensionsversicherungsanstalt jährlich seit 2008? (Aufgelistet jährlich, seit 2008, getrennt nach Geschlechtern und insgesamt)

2. Wie entwickelte sich die durchschnittliche Beitragsgrundlage in der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft jährlich seit 2008? (Aufgelistet jährlich, seit 2008, getrennt nach Geschlechtern und insgesamt)

3. Wie entwickelte sich die durchschnittliche Beitragsgrundlage in der Sozialversicherungsanstalt der Bauern jährlich seit 2008? (Aufgelistet jährlich, seit 2008, getrennt nach Geschlechtern und insgesamt)

4. Wie entwickelte sich die durchschnittliche Beitragsgrundlage in der Sozialversicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau jährlich seit 2008? (Aufgelistet jährlich, seit 2008, getrennt nach Geschlechtern und insgesamt)

5. Für wie viele Versicherte in der Pensionsversicherungsanstalt lag die Beitragsgrundlage unter dem Doppelten der Geringfügigkeitsgrenze? (Aufgelistet jährlich, seit 2008, getrennt nach Geschlechtern und insgesamt, als Anteil der Gesamtzahl der beitragsleistenden Versicherten)

6. Für wie viele Versicherte in der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft lag die Beitragsgrundlageunter dem Doppelten der Geringfügigkeitsgrenze? (Aufgelistet jährlich, seit 2008, getrennt nach Geschlechtern und insgesamt, als Anteil der Gesamtzahl der beitragsleistenden Versicherten)

7. Für wie viele Versicherte in der Sozialversicherungsanstalt der Bauern lag die Beitragsgrundlageunter dem Doppelten der Geringfügigkeitsgrenze? (Aufgelistet jährlich, seit 2008, getrennt nach Geschlechtern und insgesamt, als Anteil der Gesamtzahl der beitragsleistenden Versicherten)

8. Für wie viele Versicherte in der Sozialversicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau lag die Beitragsgrundlage unter dem Doppelten der Geringfügigkeitsgrenze? (Aufgelistet jährlich, seit 2008, getrennt nach Geschlechtern und insgesamt, als Anteil der Gesamtzahl der beitragsleistenden Versicherten)

9. Für wie viele Versicherte in der Pensionsversicherungsanstalt erreichte die Beitragsgrundlage die jährliche Höchstbeitragsgrundlage? (Aufgelistet jährlich, seit 2008, getrennt nach Geschlechtern und insgesamt, als Anteil der Gesamtzahl der beitragsleistenden Versicherten)

10. Für wie viele Versicherte in der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft erreichte die Beitragsgrundlage die jährliche Höchstbeitragsgrundlage? (Aufgelistet jährlich, seit 2008, getrennt nach Geschlechtern und insgesamt, als Anteil der Gesamtzahl der beitragsleistenden Versicherten)

11. Für wie viele Versicherte in der Sozialversicherungsanstalt der Bauern erreichte die Beitragsgrundlage die jährliche Höchstbeitragsgrundlage? (Aufgelistet jährlich, seit 2008, getrennt nach Geschlechtern und insgesamt, als Anteil der Gesamtzahl der beitragsleistenden Versicherten)

12. Für wie viele Versicherte in der Sozialversicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau erreichte die Beitragsgrundlage die jährliche Höchstbeitragsgrundlage? (Aufgelistet jährlich, seit 2008, getrennt nach Geschlechtern und insgesamt, als Anteil der Gesamtzahl der beitragsleistenden Versicherten)