2145/J XXVI. GP

Eingelangt am 25.10.2018
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Anfrage

des Abgeordneten Erwin Preiner, Genossinnen und Genossen an die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus betreffend Breitband-Ausbau im ländlichen Raum

Die Herstellung der notwendigen Infrastruktur für die digitale Anbindung der Bevölkerung in ländlichen Regionen ist ein maßgebender Faktor, um der bestehenden Abwanderung in Richtung Städte entgegen zu wirken und Chancengleichheit für Stadt und Land zu erreichen. Landwirtschaftsminister a.D. Andrä Rupprechter stellte in der letzten Gesetzgebungsperiode in Aussicht, bis 2020 rund 53 Millionen Euro zusätzliche Mittel für den Breitbandausbau für die ländlichen Regionen zur Verfügung zu stellen. "Das Internet ist Motor für den ländlichen Raum", erklärten die damalige A1 -Chefin Margarete Schramböck und BM a.D. Rupprechter. Die unterzeichnenden Abgeordneten stellen daher an die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus nachstehende

Anfrage

1. In welche Projekte und Gemeinden wurden diese 53 Millionen Euro investiert und

weshalb in diese Projekte und Gemeinden?

2. Handelt es sich um Mittel aus dem Programm aus dem ELER-Fonds - dem Fonds

für die ländliche Entwicklung?

3. Wurden Budgetmittel aus dem Budget des Landwirtschaftsministeriums dafür aufgewendet und wie hoch ist dieser Betrag?

4. Wie     viele Mittel stehen für die Jahre 2019 und 2020 davon jeweils noch zur Verfügung?

5. Welche Breitbandausbau - Projekte sollen in den Jahren 2019 bzw. 2020 im Zusammenhang mit der Investition dieser 53 Millionen Euro umgesetzt werden?

6. Welche  Breitbandausbau-Projekte wurden bzw. werden im laufenden Jahr umgesetzt?

7. Wie viele Mittel flossen von diesen 53 Millionen Euro jeweils in die einzelnen Bundesländer?

8. Da sich das Nachhaltigkeitsministerium am Breitbandausbau beteiligt: Wie sieht der flächendeckende Breitbandausbau aufgelistet nach Planung und umgesetzten Projekten österreichweit aktuell aus?