2203/J XXVI. GP

Eingelangt am 05.11.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Kai Jan Krainer,

Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend Sitzungen des Direktoriums der OeNB (Oktober 2018)

Sehr geehrter Herr Finanzminister!

Mit dem Ministerratsvortrag des Finanzministeriums vom 22. August 2018 wurden vier neue Mitglieder, darunter der Präsident und die Vizepräsidentin, für die Ernennung des Generalrates ab September 2018 vorgeschlagen, diese haben also mit Beginn dieses Monats ihre Tätigkeit aufgenommen. Gemäß § 36 (1) NBG haben der Präsident und die Vizepräsidentin des Generalrates das Recht, an den Sitzungen des Direktoriums mit beratender Stimme teilzunehmen.

Die unterzeichnenden Abgeordneten stellen daher nachstehende

Anfrage:

1. Wie oft ist das Direktorium seit Anfang September 2018 im Rahmen einer Sitzung zusammengetreten (bitte um Angabe des jeweiligen Sitzungsdatums)?

2. Wie oft ist das Direktorium im Oktober 2018 im Rahmen einer Sitzung zusammengetreten (bitte um Angabe des jeweiligen Sitzungsdatums)?

3. Wer waren die TeilnehmerInnen der jeweiligen Oktober-Sitzungen des Direktoriums (bitte um Angabe der Namen je Sitzungsdatum)?

4. Welche Themen wurden in den betreffenden Oktober-Sitzungen des Direktoriums beraten?