2257/J XXVI. GP

Eingelangt am 09.11.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Dr. Stephanie Krisper, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Statistik zu Asylwerber_innen in der Lehrlingsausbildung

Peter Wurm (FPÖ) verwies in seiner Rede und in der anschließenden Debatte mit Sepp Schellhorn und Stephanie Krisper (NEOS) in der Nationalratssitzung am 24. Oktober 2018 auf eine Information des Innenministeriums, nach der 65 % der rund 1000 Asylwerber_innen, die eine Lehre angefangen haben, dies erst nach einer negativen erstinstanzlichen Entscheidung in ihrem Asylverfahren getan hätten. In der Beantwortung einer Anfrage von NEOS (495/AB vom 15.05.2018 zu 503/J) führte der Innenminister zur Frage, wie viele Asylwerber_innen, die eine Lehrstelle aufgenommen haben, im Jahr 2017 einen negativen Bescheid erhielten, jedoch aus, dass entsprechende Statistiken nicht geführt werden. Es besteht nun die Situation, dass der FPÖ-Abgeordnete über eine Zahl verfügte, deren Berechnung statistischer Erhebungen bedarf, die auch eine Beantwortung der Anfrage von NEOS ermöglicht hätte.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Wie viele Asylwerber_innen, die eine Lehrstelle aufgenommen haben, erhielten in den Jahren 2017 und 2018 eine negative erstinstanzliche Entscheidung in ihrem Asylverfahren, bevor sie die Lehrstelle angenommen haben? Bitte um Aufgliederung nach Herkunftsland und Jahr.

2. Wie viele Asylwerber_innen, die eine Lehrstelle aufgenommen haben, erhielten in den Jahren 2017 und 2018 eine negative erstinstanzliche Entscheidung in ihrem Asylverfahren, nachdem sie die Lehrstelle angenommen haben? Bitte um Aufgliederung nach Herkunftsland und Jahr.

3. Wie viele Asylwerber_innen, die eine Lehrstelle aufgenommen haben, erhielten in den Jahren 2017 und 2018 eine negative zweitinstanzliche Entscheidung in ihrem Asylverfahren? Bitte um Aufgliederung nach Herkunftsland, Jahr und Verhältnis des Zeitpunktes der Aufnahme der Lehrstelle zum Zeitpunkt der erstinstanzlichen Entscheidung (davor/danach).

4. Wie viele Asylwerber_innen, die eine Lehrstelle aufgenommen haben, erhielten in den Jahren 2017 und 2018 eine negative letztinstanzliche Entscheidung (VwGH/VfGH) in ihrem Asylverfahren? Bitte um Aufgliederung nach Herkunftsland, Jahr und Verhältnis des Zeitpunktes der Aufnahme der Lehrstelle zum Zeitpunkt der erstinstanzlichen Entscheidung (davor/danach).

5. Wie viele Asylwerber_innen, die eine Lehrstelle aufgenommen haben, erhielten in den Jahren 2017 und 2018 eine positive Entscheidung (Asylberechtigung oder subsidiärer Schutz)in ihrem Asylverfahren? Bitte um Aufgliederung nach Herkunftsland, Jahr, entscheidende Behörde/Gericht und Verhältnis des Zeitpunktes der Aufnahme der Lehrstelle zum Zeitpunkt der erstinstanzlichen Entscheidung (davor/danach).

6. Wie viele Asylwerber_innen mit rechtskräftiger Rückkehrentscheidung und Lehrstelle wurden in den Jahr 2017 und 2018 abgeschoben bzw. rückgeführt? Bitte um Aufgliederung nach Herkunftsland und Jahr.

7. Warum werden die Daten betreffend Asylwerber_innen in der Lehrlingsausbildung nicht auf der Webseite des BMI veröffentlicht? Bitte um Übermittlung sämtlicher Daten und Statistiken zu diesem Themenkomplex.