2302/J XXVI. GP

Eingelangt am 19.11.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Wolfgang Zinggl

Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Ing. Norbert Hofer betreffend „Stabstelle Safety Management und Flugsicherung"

Begründung

Der Stabstelle Safety Mangament und Flugsicherung obliegen wichtige Aufgaben innerhalb des BMVIT. So obliegt ihr beispielsweise die Koordination und Steuerung sicherheitsrelevanter Aufgaben aller österreichischen Luftfahrtbehörden (zum Beispiel State Safety Programme, Continuous Monitoring Approach) Compliance Management und Standardisation. Außerdem ist sie Oberbehörde (inklusive Aufsicht) in Hinblick auf Austro Control GmbH (ACG) und den Österreichischen Aeroclub (ÖAeC) in den Bereichen Flugbetrieb, Lizenzen und Technik.

Zudem obliegt ihr beispielsweise die Koordination und Steuerung des internen Qualitätsmanagements sowie des Ausbildungsprogrammes der OZB. Sie wirkt betrieblichen und technischen Angelegenheiten einschließlich internationaler Vertretung mit und übernimmt Flugsicherungsangelegenheiten wie etwa die Koordinierung, Erarbeitung von Positionen einschließlich internationaler Vertretung; die Zertifizierung, Aufsicht und gegebenenfalls Weisung über Flugsicherungsorganisationen und deren Ausbildungsanbietern; sowie die Erstellung und Genehmigung von Leistungsplänen der nationalen Flugsicherung in Zusammenarbeit mit der EU-Kommission.

Aus diesem Grund stellen die unterfertigten Abgeordneten folgende

ANFRAGE:

1. Aus welchen Personen hat sich die Stabstelle Safety Management und Flugsicherung mit Stichtag 31. August 2018 zusammengesetzt? (Bitte um Nennung der Personen und seit wann sich diese in der Stabstelle Safety Management und Flugsicherung befinden)

2. Hat es seit dem 31. August 2018 personelle Veränderungen in der Stabstelle Safety Management und Flugsicherung gegeben?

3. Wenn ja, aus welchen Gründen?

4. Aus welchen Personen setzt sich die Stabstelle Safety Management und Flugsicherung mit Stichtag 15. November 2018 zusammen?