2377/J XXVI. GP

Eingelangt am 03.12.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Stephanie Cox, BA, Kolleginnen und Kollegen,

an die Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend betreffend seitens des BMFFJ ausgeschüttete Förderungen und Subventionen

Um Klarheit über die Zugänge zur Frauen-, Familien- und Jugendpolitik und die Schwerpunktsetzung von Bundesministerin Juliane Bogner-Strauß bei der Vergabe von Förderungen und Subventionen zu erlangen, ist es wichtig einen Überblick zu erhalten. Gerade in Hinblick auf die getätigten Kürzungen, zum Beispiel im Bereich der Familienberatung, ist es wichtig die Auswirkungen anhand der vergangenen und zukünftigen Zahlen besser einschätzen zu können. Aufgrund der Nationalratswahl 2017 haben sich auch die anspruchsberechtigten Organisationen bei der Bundesjugendförderung geändert. Ein weiterer interessanter Punkt, an dem man auch die politische Schwerpunktsetzung der Ministerin für Frauen, Familien und Jugend erkennen kann, ist inwiefern sich die Förder- und Subventionsvergabe im Bereich der Eltern- und Kinderbegleitung, bei der Gewaltprävention, bei der Kinder- und Jugendhilfe (auch in Hinblick auf die geplante 15a-Vereinbarung), bei der psychologischen Kinderbetreuung, sowie in anderen frauen-, familien- und jugendpolitischen Bereichen verändern.

Aus diesem Grund stellen die unterfertigten Abgeordneten folgende

ANFRAGE

1. An welche Vereine, Organisationen und Initiativen wurden seitens des BMFFJ seit Amtsantritt der Bundesministerin Gelder ausgeschüttet bzw. Subventionen vergeben?

2. Welche konkreten Projekte wurden jeweils gefördert und mit welchen Beträgen oder geldwertigen Leistungen?

3. Welche Vereine, Organisationen und Initiativen sowie welche konkreten Projekte wurden in den Jahren 2014-2018 jeweils gefördert und mit welchen Beträgen oder geldwertigen Leistungen? (Mit der Bitte um Gegenüberstellung der einzelnen Leistungen in den unterschiedlichen Jahren)

4. Welche Subventionen für Vereine, Organisationen und Initiativen sowie welche Förderungen für konkrete Projekte sind für das Jahr 2019 vorgesehen bzw. budgetiert?

5. Nach welchen Maßstäben erfolgte die Vergabe der jeweils erteilten Mittel?

6. Welcher Mehrwert wird durch die jeweils verteilten Mittel bzw. Subventionen generiert?