2458/J XXVI. GP

Eingelangt am 13.12.2018
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Anfrage

des Abgeordneten Andreas Kollross, Genossinnen und Genossen
an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Dienstreisen innerhalb der XXVI. Gesetzgebungsperiode

Die Bundesregierung bekennt sich in ihrem Regierungsprogramm zu ihrem internationalen Engagement und der Wichtigkeit der Vernetzung Österreichs vor dem Hintergrund seiner Neutralität. Welche Länder von österreichischen RepräsentantInnen besucht werden, lässt darauf schließen, welche Schwerpunkte Österreich in der internationalen Zusammenarbeit setzen möchte.

Die unterzeichnenden Abgeordneten stellen daher nachstehende

Anfrage

1. Welche Auslandsdienstreisen (inkl. EU-Staaten) haben Sie seit Beginn der XXVI. Gesetzgebungsperiode absolviert und wie viele Tage nahmen diese in Anspruch?

2. Welche Länder haben Sie wie oft besucht?

3. Welche ausländischen FunktionsträgerInnen haben Sie wie oft getroffen?

4. Welche Anlässe lagen diesen Auslandsdienstreisen jeweils zugrunde?

5. Wie viele Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen Ihres Kabinetts haben an diesen Auslandsdienstreisen jeweils teilgenommen?

6. Wie viele Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen Ihres Ressorts haben an diesen Auslandsdienstreisen jeweils teilgenommen?

7. Wie viele ressortfremde Personen haben an diesen Dienstreisen jeweils teilgenommen?

a. Welchen Zweck erfüllten diese bei der Erreichung der Ziele der Reise?

b. Welchen anderen öffentlichen Stellen waren diese zuordenbar?

c. Wurden die Kosten der ressortfremden Personen von Ihrem Ministerium getragen? Wenn nein, wer übernahm die Kosten für die ressortfremden Personen?

8. Wie viele amtsfremde Personen haben an diesen Dienstreisen jeweils teilgenommen?

a. Welchen Zweck erfüllten diese bei der Erreichung der Ziele der Reise?

b. Welchen Berufsgruppen waren diese zuordenbar?

c. Wurden die Kosten der amtsfremden Personen vom Ministerium getragen? Wenn nein, wer übernahm die Kosten für die amtsfremden Personen?

9. Welche Gesamtkosten (inklusive Reisemittel, Verpflegungs- und Übernachtungskosten, verrechnete Reisespesen und Reisediäten) sind durch diese Auslandsaufenthalte jeweils entstanden?

10. Welche Kosten entstanden insgesamt für Nächtigungen?

11. Welchen Standard erfüllten die jeweiligen Unterkünfte?

12. Welche Kosten entstanden insgesamt für Verpflegung?