2501/J XXVI. GP

Eingelangt am 21.12.2018
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Verkehr‚ Innovation und Technologie

betreffend Single European Sky

Seit den 1990er Jahren gibt es Bestrebungen, den europäischen Luftraum unter dem
Gesichtspunkt der Optimierung des Flugverkehrs neu zu strukturieren und dabei dessen Zersplitterung durch nationale Landesgrenzen und Interessen aufzulösen, indem eine begrenzte Anzahl von funktionellen Luftraumblöcken (engl. Functional Airspace Blocks, FABs) geschaffen wird.

Auch im Regierungsprogramm der derzeitigen Bundesregierung findet sich dieses Thema wieder:

"Die Umsetzung von Single European Sky würde enorme Einsparungen an Flugzeit und Treibstoffverbrauch bringen und sollte daher weiterverfolgt werden. Ein wichtiger
Wettbewerbsfaktor ist eine effiziente und kostenoptimierte Flugsicherung. Die diesbezüglichen Tarife sollen schrittweise reduziert werden."

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Das Projekt Single European Sky (SES) wird auf die Austro Control Österreichische
Gesellschaft für Zivilluftfahrt mit beschränkter Haftung (ACG) Auswirkung zeigen.

a. Wie wird sich das auf die Kompetenzen der ACG auswirken?

b. Wie wird sich das auf die Finanzierung der ACG durch Gebühren auswirken?

c. Welche Stellung wird die ACG in einem realisierten Projekt Single European Sky einnehmen?

d. Welche Auswirkungen sind auf die Tochterfirmen MeteoServe GmbH, sowie die ACG International zu erwarten?

2. Wie weit ist das Projekt der fünf bis zehn grenzübergreifenden Luftraumblöcken (Functional Airspace Blocks) gediehen und wann kann mit einer funktionalen Umsetzung gerechnet
werden?

3. Wie weit ist der Bereich der „Performance Scheme“ des SES bereits umgesetzt?

4. Der ursprüngliche Plan sah vor bis 2019 die „Free Route“ im gesamten FAB CE-Luftraum umzusetzen und damit zu einer wesentlichen Kosten,- und Schadstoffreduktion im
europäischen Luftraum beitragen

a. Inwieweit liegt man hier im Plan?

b. Gibt es Abschätzungen, in welcher Höhe der Schadstoffausstoß durch diese "Free Route" gesenkt werden kann?

c. Gibt es Abschätzungen, wie sehr die Effizienz der Flugbewegungen in diesem Luftraum damit gesteigert werden können?

d. Welche Vorteile ergeben sich aus dieser Umsetzung für die österreichischen Luftfahrtunternehmen und die österreichischen Flughäfen?

5. Die Mischung aus Fluglinieninsolvenzen und der noch nicht optimierten Nutzung des europäischen Luftraums hat zu einer Rekordzahl an Flugverspätungen in diesem Jahr geführt.

a. Erwarten Sie, dass dies ein Einzelfall bleibt oder ist zukünftig mit noch mehr Verspätungen zu rechnen?

b. Mit welchen Maßnahmen steuern Sie dagegen?

6. Wie ist das BMVIT personell und finanziell in SESAR eingebunden?