2658/J XXVI. GP

Eingelangt am 22.01.2019
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend „Kinder und Jugendliche in Schubhaft"

Der derzeitigen Abschiebepraxis der österreichischen Behörden unterliegen immer öfter auch Kinder und Jugendliche, die mit ihren Eltern oft über lange Zeiträume hinweg in Schubhaftzentren untergebracht werden.

Kinder sind ein besonders schutzwürdiger Teil unserer Gesellschaft, auf ihre Rechte muss in jeder Situation Rücksicht genommen werden.

Die unterfertigenden Abgeordneten richten daher in diesem Zusammenhang an den Bundesminister für Inneres nachstehende

Anfrage

1. Wie viele Personen wurden im Jahr 2018 insgesamt sowie pro Monat und Bundesland in Schubhaft genommen, aufgeschlüsselt nach Bundesland und Geschlecht?

a. In welcher Einrichtung waren diese Menschen jeweils untergebracht, aufgeschlüsselt nach Geschlecht und Monat?

b. Wie viele Kinder und Jugendliche befanden sich darunter, aufgeschlüsselt nach Monat, Geschlecht, Bundesland und Einrichtung?

c. Wie lange befanden sich diese Kinder und Jugendlichen durchschnittlich in Schubhaft, aufgeschlüsselt nach Monat, Geschlecht, Bundesland und Einrichtung?

d. Wie viele schulpflichte Kinder und Jugendliche befanden sich jeweils darunter, aufgeschlüsselt nach Monat, Geschlecht, Bundesland und Einrichtung?

e. Wie viele dieser Kinder waren jeweils unter 10 bzw. unter 6 Jahren alt, aufgeschlüsselt nach Monat, Geschlecht, Bundesland und Einrichtung?

f. Welche Maßnahmen wurden getroffen, um eine kindgerechte Situation für diese Kinder und Jugendlichen sicherzustellen, aufgeschlüsselt nach Monat, Geschlecht, Bundesland und Einrichtung?

g. Wie erfolgte der Unterricht der schulpflichtigen Kinder und Jugendlichen, aufgeschlüsselt nach Monat, Bundesland und Einrichtung?

h. Welche Maßnahmen wurden getroffen, um eine Vereinbarkeit der Schubhaftnahme von Kindern und Jugendlichen mit dem Bundesverfassungsgesetz über die Rechte von Kindern zu ermöglichen?

2. Wie viele Personen befinden sich im Jänner des Jahres 2019 in Traiskirchen?

a. Wie viele davon sind Kinder und Jugendliche?

b. Wie viele dieser Kinder und Jugendlichen sind unbegleitet?

c. Wie viele dieser Kinder und Jugendlichen sind schulpflichtig?

d. Wie viele dieser Kinder sind jeweils unter 10 bzw. unter 6 Jahren alt?

e. Welche Maßnahmen wurden getroffen, um eine kindgerechte Situation für diese Kinder und Jugendlichen sicherzustellen?

f. Wie erfolgt der Unterricht der schulpflichtigen Kinder und Jugendlichen?

3. Wie lange dauerte das Asylverfahren der 2018 in Schubhaft genommenen Personen im Durchschnitt, aufgeschlüsselt nach Geschlecht, Monat, Bundesland und Einrichtung?

a. Wie lange dauerte das Asylverfahren der 2018 in Schubhaft genommenen Kindern und Jugendlichen im Durchschnitt, aufgeschlüsselt nach Geschlecht, Monat, Bundesland und Einrichtung?

b. Wie lange dauerte das Asylverfahren der 2018 in Schubhaft genommenen schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen im Durchschnitt, aufgeschlüsselt nach Geschlecht, Monat, Bundesland und Einrichtung?

c. Wie lange dauerte das Asylverfahren der 2018 in Schubhaft genommenen Kindern und Jugendlichen, die jeweils unter 10 bzw. unter 6 Jahren alt waren, im Durchschnitt, aufgeschlüsselt nach Geschlecht, Monat, Bundesland und Einrichtung?