2770/J XXVI. GP

Eingelangt am 30.01.2019
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ANFRAGE

der Abgeordneten Rudolf Plessl und GenossInnen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Kosten der Luftraumsicherungsoperation Dädalus 2019

Im Rahmen der OTS 0059 vom 16. Jänner 2019 wurde wieder über die bevorstehende grenzüberschreitende Luftraumsicherungsoperation DÄDALUS anlässlich des Weltwirtschaftsforums in Davos informiert. Im Rahmen dieser Operation sind regelmäßig mehr als 1100 Soldatinnen und Soldaten sowie Luftfahrzeuge, Flächenflugzeuge und Hubschrauber im Einsatz und Sie konnte erfreulicherweise auch heuer erfolgreich abgeschlossen werden.

Ab 1. Februar 2019 ist auch der neue „Cross-Border-Operations“-Abkommen zwischen Österreich und der Schweiz vollinhaltlich in Kraft, welches die grenzüberschreitende Sicherung des Luftraums effizienter und ressourcenschonender gestaltet und die Reaktionsfähigkeit im Luftpolizeidienst erhöht.  

Daher richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landes-verteidigung nachstehende

Anfrage:

1. Welche Kosten sind durch die grenzüberschreitende Luftraumsicherungsoperation DÄDALUS 2019 insgesamt angefallen?

2. Aufgrund welcher gesetzlichen und vertraglichen Basis wurden und werden die Luftraumsicherungsoperationen DÄDALUS zwischen Österreich und der Schweiz durchgeführt?

3. Wie verteilen sich die Kosten für diese grenzüberschreitende Luftraumsicherungs-operation zum Schutz des Weltwirtschaftsforums in Davos?

a. Welche Kostenbeteiligung trägt die Republik Österreich?

b. Welche Kostenbeteiligung trägt das BMLV?

c. Welche Kostenbeteiligung trägt die Schweiz?

d. Welche Kostenbeteiligung trägt der Verursacher - also der Veranstalter des Weltwirtschaftsforums Davos?

e. Gibt es weitere Stellen die eine Kostenbeteiligung übernehmen?

4. Wurden bzw. werden diese Kostenbeteiligungen regelmäßig evaluiert und gemäß der Inflation angepasst? Wenn NEIN, warum nicht?

5. Ergeben sich aus dem neuen „Cross-Border-Operations“-Abkommen zwischen Österreich und der Schweiz notwendige Änderungen für künftige Luftraumsicherungsoperationen zum Schutz von Davos?