2788/J XXVI. GP
Eingelangt am 05.02.2019
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Anfrage
der Abgeordneten Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen
an die Bundesministerin für Arbeit‚ Soziales‚ Gesundheit und Konsumentenschutz
betreffend Bilanz von Rehabilitations-, Kur- bzw. Erholungsaufenthalten
In Zeiten, in denen die psychische Belastung am Arbeitsplatz enorm ist, verspricht man sich in teuren Wellnesshotels den wohlverdienten, heilenden Ausgleich. Dass Österreich als Land der Kuren gilt, ist kein Geheimnis und fördert diesen Trend. Manche Gemeinden haben einen großen Teil ihres Geschäftsmodells um den Titel „Kurort“ gebaut. Die Frage, wer woran wie verdient, ist daher berechtigt. Dabei zeigen sich durchaus Ungenauigkeiten in der medialen und öffentlichen Debatte. Die Maßnahmen Kur- und Rehabilitationsaufenthalt werden gerne als monolithischer Block betrachtet und unter Umständen, eventuell bedingt durch mangelnde Kenntnis der Thematik, immer wieder auch vermischt.
Erstere dient der Gesundheitsvorsorge, letztere der Wiederherstellung eines vorherigen Gesundheitszustands aufgrund einer Gesundheitsbeeinträchtigung. Diese Maßnahmen sollten folglich getrennt betrachtet werden, um eine zielführende Debatte führen zu können.
Entsprechend dieser Ausgangslage stellt sich die Frage, inwieweit Kurheilverfahren überhaupt im Bereich der gesetzlichen Sozialversicherung angesiedelt sein sollten. Über den Nutzen und Erfolg der Kurheilverfahren können kaum datenbasierte Aussagen getroffen werden. Die Pensionsversicherungsanstalt bewertet einen Kuraufenthalt schon unter der Voraussetzung als erfolgreich, dass er nicht vorzeitig abgebrochen wurde. In diesem Sinne ist das Ende der "klassischen" Kur vermutlich ein Schritt in die richtige Richtung. Bis Ende 2018 wurde sie Schritt für Schritt abgelöst durch die "Gesundheitsvorsorge Aktiv" (GVA). Der Fokus soll künftig mehr auf Bewegung und Prävention gelegt werden. Aus dieser neuen Situation ergeben sich zum Einen Fragen zum Status Quo des österreichischen Gesundheitswesen in diesem Bereich, aber zum Anderen auch nach der bisherigen Datenlage. Nur mit einem umfassenden Überblick über die derzeitige Situation und die Datenlage der Vergangenheit ist eine fundierte Debatte und eine Evaluierung neuer Modelle (GVA) überhaupt möglich.
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende
1. Wie hat sich die Zahl der Rehabilitations-, Kur- bzw. Erholungsaufenthalte in Österreich seit 2016 entwickelt? (aufgeschlüsselt nach Sozialversicherungsträgern, getrennt nach den Kategorien des Hauptverbands Rehabilitation, Kurheilverfahren, Erholung, Genesung und Landaufenthalt)
2. Wie hat sich die durchschnittliche Dauer der Rehabilitations-, Kur- bzw. Erholungsaufenthalte seit 2016 entwickelt? (aufgeschlüsselt nach Sozialversicherungsträgern, getrennt nach den Kategorien des Hauptverbands Rehabilitation, Kurheilverfahren, Erholung, Genesung und Landaufenthalt)
3. Wie haben sich die Gesamtkosten der Rehabilitations-, Kur- bzw. Erholungsaufenthalte seit 2016 entwickelt? (aufgeschlüsselt nach Sozialversicherungsträgern, getrennt nach den Kategorien des Hauptverbands Rehabilitation, Kurheilverfahren, Erholung, Genesung und Landaufenthalt sowie getrennt nach medizinischen Kosten, Aufenthaltskosten, etc.)
4. Welchen Anteil ergeben diese Kosten an den gesamten Ausgaben des jeweiligen Sozialversicherungsträgers (beginnend ab 2016)? (aufgeschlüsselt nach Sozialversicherungsträgern, getrennt nach den Kategorien des Hauptverbands Rehabilitation, Kurheilverfahren, Erholung, Genesung und Landaufenthalt)
5. Wie hat sich die Zahl der gestellten Anträge auf einen Rehabilitations-, Kur- bzw. Erholungsaufenthalt sowie die Bewilligungsquote seit 2016 entwickelt? (aufgeschlüsselt nach Sozialversicherungsträgern, getrennt nach den Kategorien des Hauptverbands Rehabilitation, Kurheilverfahren, Erholung, Genesung und Landaufenthalt)
6. Wie viele Versicherte pro Geburtsjahrgang stellten seit 2016 einen Antrag auf Rehabilitations-, Kur- bzw. Erholungsaufenthalt? (aufgeschlüsselt nach Sozialversicherungsträgern, getrennt nach den Kategorien des Hauptverbands Rehabilitation, Kurheilverfahren, Erholung, Genesung und Landaufenthalt)
7. Wie viele Versicherte nahmen seit 2016 mehr als einmal im Rahmen des Sozialversicherungssystems einen Rehabilitations-, Kur- bzw. Erholungsaufenthalte in Anspruch? (aufgeschlüsselt nach Sozialversicherungsträgern, getrennt nach den Kategorien des Hauptverbands Rehabilitation, Kurheilverfahren, Erholung, Genesung und Landaufenthalt)
8. Wie viele Personen, die eine Leistung aus der Pensionsversicherung erhalten, nahmen seit 2016 einen Rehabilitations-, Kur- bzw. Erholungsaufenthalt in Anspruch? (aufgeschlüsselt nach Sozialversicherungsträgern, getrennt nach den Kategorien des Hauptverbands Rehabilitation, Kurheilverfahren, Erholung, Genesung und Landaufenthalt)
9. Wie viele Personen, die eine Leistung aus der Arbeitslosenversicherung erhalten, nahmen seit 2016 einen Rehabilitations-, Kur- bzw. Erholungsaufenthalt in Anspruch? (aufgeschlüsselt nach Sozialversicherungsträgern, getrennt nach den Kategorien des Hauptverbands Rehabilitation, Kurheilverfahren, Erholung, Genesung und Landaufenthalt)
10. Wie viele Personen, die eine Leistung aus der Mindestsicherung erhalten, nahmen seit 2016 einen Rehabilitations-, Kur- bzw. Erholungsaufenthalte in Anspruch? (aufgeschlüsselt nach Sozialversicherungsträgern, getrennt nach den Kategorien des Hauptverbands Rehabilitation, Kurheilverfahren, Erholung, Genesung und Landaufenthalt)
11. Wie viele Personen, die eine Leistung aus dem Pflegegeld erhalten, nahmen seit 2016 einen Rehabilitations-, Kur- bzw. Erholungsaufenthalt in Anspruch? (aufgeschlüsselt nach Sozialversicherungsträgern, getrennt nach den Kategorien des Hauptverbands Rehabilitation, Kurheilverfahren, Erholung, Genesung und Landaufenthalt)
12. Wie viele Personen, die eine Leistung aus einem öffentlich-rechtlichem Dienstverhältnis (z.B. Ruhebezug, etc.) erhalten, nahmen seit 2016 einen Rehabilitations-, Kur- bzw. Erholungsaufenthalt in Anspruch? (aufgeschlüsselt nach Sozialversicherungsträgern, getrennt nach den Kategorien des Hauptverbands Rehabilitation, Kurheilverfahren, Erholung, Genesung und Landaufenthalt)
13. Wie haben sich die antragsrelevanten Diagnosen zur Bewilligung eines Rehabilitations-, Kur- bzw. Erholungsaufenthalts seit 2016 entwickelt? (absolute Zahlen, aufgeschlüsselt nach Sozialversicherungsträgern, getrennt nach den Kategorien des Hauptverbands Rehabilitation, Kurheilverfahren, Erholung, Genesung und Landaufenthalt sowie den jeweiligen Diagnosen)
14. Inwiefern werden chronische Krankheiten, wie Arthritis oder Rheuma, als Reha-Grund berücksichtigt?
a. Wie viele Anträge auf Rehabilitation wurden von Personen mit rheumatischen Erkrankungen bzw. Arthritis insgesamt gestellt? (aufgeschlüsselt nach Sozialversicherungsträgern und Jahren)
b. Wie viele Anträge auf Rehabilitation von Personen mit rheumatischen Erkrankungen bzw. Arthritis wurden davon insgesamt bewilligt? (aufgeschlüsselt nach Sozialversicherungsträgern und Jahren)
c. Wie viele Anträge auf Rehabilitation von Personen mit rheumatischen Erkrankungen bzw. Arthritis wurden davon nicht bewilligt? (aufgeschlüsselt nach Sozialversicherungsträgern und Jahren)
i. Welches waren die häufigsten Gründe für die Ablehnung dieser Anträge?
15. In wie vielen Fällen wurden seit 2016 mehr als einmal Rehabilitations-, Kur- bzw. Erholungsaufenthalte aufgrund derselben Diagnose bewilligt?
16. In wie vielen Fällen wurde seit 2016 eine Begleitung während des Rehabilitations-, Kur- bzw. Erholungsaufenthalt von der Sozialversicherung finanziert? (aufgeschlüsselt nach Sozialversicherungsträgern, getrennt nach den Kategorien des Hauptverbands Rehabilitation, Kurheilverfahren, Erholung, Genesung und Landaufenthalt)
17. In wie vielen Fällen wurde seit 2016 ein Rehabilitations-, Kur- bzw. Erholungsaufenthalt im Ausland von der Sozialversicherung finanziert? (aufgeschlüsselt nach Sozialversicherungsträgern, getrennt nach den Kategorien des Hauptverbands Rehabilitation, Kurheilverfahren, Erholung, Genesung und Landaufenthalt)
18. In wie vielen Fällen wurden seit 2016 für Rehabilitations-, Kur- bzw. Erholungsaufenthalt Selbstbeteiligungen für die Patient_innen auferlegt? Welche Personengruppen wurden von Selbstbehalten ausgenommen? (aufgeschlüsselt nach Sozialversicherungsträgern, getrennt nach den Kategorien des Hauptverbands Rehabilitation, Kurheilverfahren, Erholung, Genesung und Landaufenthalt)
19. Welche wöchentlichen Stundenzahlen sind während eines Rehabilitations-, Kur bzw. Erholungsaufenthalts (insbesondere jetzt (GVA) vs. "altes" Kurensystem) für explizit gesundheitsfördernde Maßnahmen vorgesehen? (aufgeschlüsselt nach Sozialversicherungsträgern, getrennt nach den Kategorien des Hauptverbands Rehabilitation, Kurheilverfahren, Erholung, Genesung und Landaufenthalt)