2979/J XXVI. GP

Eingelangt am 27.02.2019
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Anfrage

Der Abgeordneten Elisabeth Feichtinger, Genossinnen und Genossen

an die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus

betreffend die Verwendung des Insektengiftes Thiacloprid

Im April 2018 verbot die EU die weitere Freilandanwendung der Neonicotinoide Clothianidin, Thiamethoxam und Imidacloprid, da ihre Anwendung zu einem Massensterben von Honig- und Wildbienen beigetragen hat. Die weitere Anwendung dieser gefährlichen Gifte auf Österreichs Feldern ist seit dem nur noch wegen der Notfallzulassungen der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus möglich.

Andere Neonicotinoide können jedoch auch weiterhin im Freiland eingesetzt werden, ohne dass die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus dies durch Notfallzulassungen ermöglichen muss. Unter diesen weiterhin erlaubten Neonicotinoiden befindet sich auch Thiacloprid, das aufgrund seiner gefährlichen endokrinen Wirkung (das heißt, dass bereits geringe Mengen Thiacloprid durch die Veränderung des Hormonsystems die Gesundheit schädigen können) von der EU auf die Liste der zu ersetzenden Pflanzenschutzmittel gesetzt wurde.    

Aus diesem Grund richten die unterzeichneten Abgeordneten an die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus folgende

Anfrage

1. Seit wann wird Thiacloprid in Österreich in den Verkehr gebracht?

2. Wann wurde in den letzten Jahren im EU-Ministerrat über die Verlängerung der Zulassung von Thiacloprid abgestimmt? Wie haben Sie oder ihr Vorgänger abgestimmt und warum?

3. Wann wird das nächste Mal über eine Verlängerung von Thiacloprid abgestimmt?

4. Wie begründen Sie die weitere Zulassung von Thiacloprid bei gleichzeitigem Verbot der Neonicotinoide Clothianidin, Thiamethoxam und Imidacloprid?

5. Als Substitutionskandidat soll Thiacloprid nach Möglichkeit durch risikoärmere Pflanzenschutzmittel ersetzt werden. Welche risikoärmeren Alternativen gibt es und welche Maßnahmen ergreifen Sie, damit Thiacloprid durch diese risikoärmeren Alternativen ersetzt wird?

6. Falls ihrer Ansicht nach bislang keine Möglichkeit besteht, Thiacloprid durch risikoärmere Pflanzenschutzmittel zu ersetzen – welche Maßnahmen ergreifen Sie, um diese Möglichkeiten zu schaffen?

7. Streben Sie an, Thiacloprid vollständig durch risikoärmere Pflanzenschutzmittel zu ersetzen? Falls ja, bis wann wollen Sie dieses Ziel erreichen, welche Zwischenziele haben Sie sich bis zu welchem Zeitpunkt gesetzt und welche Ziele sind bereits erreicht worden? Falls nein, warum nicht?

8. Wie viele Unternehmen verkaufen in Österreich Thiacloprid?

9. Welche Mengen an Thiacloprid wurden jeweils in den Jahren 2014-2018 in Österreich in den Verkehr gebracht?

10. In der Beantwortung (559/AB) der Anfrage (546/J) , haben Sie bei Frage 2 keine Angaben zur Menge an Thiacloprid gemacht, die in den Jahren 2014-2016 in Österreich in Verkehr gebracht wurde – warum nicht?