3216/J XXVI. GP

Eingelangt am 28.03.2019
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Anfrage

der Abgeordneten Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für EU‚ Kunst‚ Kultur und Medien

betreffend Folgeanfrage Klimaschutz Belvedere

Diese Anfrage ist eine Folgeanfrage und bezieht sich vollinhaltlich auf 2051/AB und handelt erneut von der Kälteanlage und den Brandschutztüren im Belvedere.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Wieso lässt sich von der Geschäftsführung des Belvederes nicht nachvollziehen, ob die Brandschutztüren ausgetauscht oder durch die jetzt installierten ersetzt wurden?

a. Gibt es keine Belege bzw. Rechnungen zum Einbau der neuen Türen?

i. Wenn doch, bitte um Auflistung der Posten nach Jahren und Kostenpunkt.

ii. Wenn nein, warum nicht?

2. Warum wurde die Kälteanlage ausgebaut, obwohl die FirmaX in ihrer Beurteilung davon spricht: „Mit der kurzfristigen Umsetzung bzw. Einhaltung der obig zitierten organisatorischen (…) und technischen Brandschutzmaßnahmen (…) ist jedenfalls ein Weiterbetrieb möglich“?

a. Auf welches Gutachten oder auf welchen Sachverständigen stützt sich die Geschäftsführung des Belvederes, um den Abbau der Kälteanlage zu rechtfertigen?

b. Welche konkrete Gefahr war in Verzug?

c. Sollte kein Sachverständiger zugezogen worden sein: Warum nicht? Und durch wen sonst wurde der Abbau der Kälteanlage dann aufgrund welcher Begründung empfohlen?

3. Warum wurde das Konzept, das am 23.11.2016 in Auftrag gegeben worden ist, nicht weiterverfolgt?

4. Wird das neue Konzept, von dem Sie sprechen, bereits umgesetzt oder ist es nach wie vor provisorisch in Kraft?

a. Sollte es noch nicht umgesetzt werden: Warum nicht?

b. Welche Kosten sind für die Umsetzung des neuen Konzepts veranschlagt?

c. Welche Maßnahmen werden durch das neue Konzept umgesetzt, um den Brandschutz zu gewährleisten? Bitte um Auflistung der technischen Maßnahmen und deren Kosten.

5. Wurde die Kälteanlage neu ausgeschrieben?

a. Wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis?

b. Wenn nein, warum nicht?