3337/J XXVI. GP

Eingelangt am 17.04.2019
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Reise nach Washington zu Patrick M. Shanahan

Medienberichten zufolge reiste Verteidigungsminister Mario Kunasek vergangene Woche ins
Pentagon in Washington, um mit sich - unter andere m- mit Patrick M. Shanahan zu treffen (https://www.kleinezeitung.at/service/newsticker/5610749/). Inhalt der Gespräche waren
Kooperationen in der Ausbildung zwischen dem Bundesheer und der US-Armee. US-Marines
sollen in Zukunft Wissen des Bundesheer bei der Alpinausbildung in Österreich sammeln können
bzw. dieses in Form von Unterweisungen in den USA erwerben können. Auch zum Thema
Grenzschutz wollen die Länder Wissen austauschen, das auch schon in bestehende
Assistenzeinsätze fließen soll. 

Die Reise wurde in New York im UNO-Hauptquartier fortgesetzt, gefolgt von einem Besuch der Unteroffiziersakademie in Texas. Begleitet wurde der Verteidigungsminister unter anderem von
EU-Abgeordnetem Harald Vilimsky.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Von welchen Personen wurden Sie bei dieser Reise begleitet? Bitte um Auflistung der
teilnehmenden Personen nach den einzelnen Terminen.
a. Mit welcher Begründung wurden Sie von den jeweiligen Personen begleitet?
b. Aus welchem Grund nahm Harald Vilimsky an der Reise teil?

2. Wie hoch waren die Gesamtkosten der Reise? Bitte um Aufschlüsselung nach einzelnen Posten.
a. Wie wurde die Reise finanziert? Bitte um Aufschlüsselung nach einzelnen Posten.

3. Welche Ziele wurden mit der Reise verfolgt?
a. Wurden diese erreicht?
  i. Wenn nein, warum nicht?

4. Gibt es konkrete Schritte und Maßnahmen für Ihre zukünftige Arbeit als Verteidigungsminister,
die durch die Gespräche und Treffen auf dieser Reise entstanden sind?
a. Wenn ja, welche?
b. Wenn nein, warum nicht?