3343/J XXVI. GP
Eingelangt am 23.04.2019
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Original sind möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Sonja Hammerschmid Genossinnen und Genossen
an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend „KulturKontakt Austria“.
Seit 30 Jahren ist
KulturKontakt Austria (KKA) - ein gemeinnütziger Verein, gefördert
vom Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung und dem
Bundeskanzleramt-
eine Drehscheibe für Kulturvermittlung an Schulen in Österreich und
Anlaufstelle für internationale Bildungskooperationen vor allem mit
Bildungsinstitutionen in Ost- und Südosteuropa. Des Weiteren werden mit
dem Artists-in Residence-Programm internationale Kulturschaffende aus dem
Ausland in Form von Stipendien- und Gastatelieraufenthalten in Österreich
unterstützt.
Rund 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind bei
einem Jahresbudget von ca. 5,6 Mio. Euro
für KKA tätig.
Zu Beginn des Jahres 2019 wurde nun
angekündigt, dass Kulturkontakt Austria mit 1. Jänner 2020 in den
Österreichischen Austauschdienst (OeAD) integriert werden soll. Direktor
wird in Personalunion der Geschäftsführer des OeAD, Jakob Calice, der
bis vor wenigen Monaten
noch Generalsekretär des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft
und Forschung
und davor in zahlreichen Kabinetten von ÖVP-Ministern tätig war.
In einer Pressemeldung vom 1.1. 2019 heißt es:
„Wir
können die Mittel des BMBWF auf diese Weise effektiver nutzen und erwarten
uns insbesondere in der Schulbildung Synergieeffekte", sagt Calice,
"denn Kulturkontakt wird
seine bestehenden nationalen und internationalen Netzwerke und Kontakte in den
OeAD einfließen lassen."[1]
Und weiter: „Der Integrationsprozess, der
unter Wahrung aller Rechte der Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter als Betriebsübergang erfolgen soll, hat zum Ziel, den
Bildungs- und Wissenschaftsstandort international und in Österreich zu
stärken.“[2]
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
Anfrage:
1. Warum wird KulturKontakt Austria in den Österreichischen Austauschdienst eingegliedert?
a. Welche inhaltlichen Gründe sprechen dafür?
b. Welche ökonomischen Gründe sprechen dafür?
c. Welche Evaluierungen/Studien unterfüttern diese Vorgehensweise?
2. Wo gibt es mit Bereichen des OeAD hinsichtlich Schule in Kontext mit Kunst - und Kulturvermittlung Überschneidungen? Das Organigramm des OeAD lässt keinerlei Schlüsse in diese Richtung zu.
3.
Werden die personellen
Ressourcen weiterhin bei den bekannten rund 50 Personen belassen oder wird es
zu Änderungen kommen? Wenn ja, in welchem Ausmaß? Bitte
um detaillierte Darstellung des zukünftigen Organigramms des OeAD.
a. Hat dies für die rund 50 Personen dienstrechtliche Konsequenzen?
4.
Wird das jährliche
Budget mit rund 5,6 Mio. Euro weiterhin in dieser Form belassen
oder wird es zu Änderungen kommen? Wenn ja, in welcher Höhe?
a. Mit welchen Einsparungen, die durch die Fusion möglicherweise entstehen, kalkuliert ihr Ressort?
b. Mit welchen Mehrausgaben für den OeAD kalkuliert ihr Ressort?
c. Kommt es zu einer Budgetaufstockung für den OeAD?
d. Kommt es zu einer Budgetumschichtung?
5. Wenn von Synergieeffekten gesprochen wird, wird es dann zu Eingliederungen von bestehenden Strukturen von Kulturkontakt Austria in den Österreichischen Austauschdienst kommen?
6. Werden die Stipendienprogramme mit ausländischen Kulturschaffenden weitergeführt?
a. Wenn ja, in welcher Höhe?
7. Ist vorgesehen, weitere Vereine, Institutionen oder Organisationen in den Österreichischen Austauschdienst zu integrieren?
a. Wenn ja, welche?