3398/J XXVI. GP

Eingelangt am 24.04.2019
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Anfrage

der Abgeordneten Christian Kovacevic, Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Gedenkjahr anlässlich des 60-jährigen Bestehens von UN-Friedensmissionen

Die in Österreich als Blauhelme bekannten Peacekeeper tragen bereits seit 1960 im Rahmen von Friedensmissionen der Vereinten Nationen zur Erhaltung des Friedens in vielen Nachkriegsregionen der Welt bei. Über 110000 Österreicher haben bislang an UN­Friedensmissionen teilgenommen und 1988 wurde ihnen dafür der Friedensnobelpreis verliehen.

Seit dem ersten Einsatz von UN-Friedenstruppen sind 3770 und 52 österreichische Soldaten in Missionen verstorben. Wohingegen andere Staaten für diese eigene UN-Gedenkstätten errichten, existiert in Österreich dergleichen nichts.

2020 steht das Gedenkjahr anlässlich des 60-jährigen Bestehens von UN-Friedensmissionen an. Was die Bundesregierung hierbei plant, ist derzeit noch unbekannt.

Ehemalige österreichische Blauhelme gründeten 1995 die Vereinigung Österreichischer Peacekeeper mit dem Ziel, die Ideale der Vereinten Nationen zu pflegen, die traditionelle Rolle Österreichs als Truppensteller zu betonen und den Peacekeepern nach Auslandseinsätzen eine gemeinschaftliche Plattform ermöglicht, in der soziales und karitatives Tun im Vordergrund steht.

In einer kürzlich erschienen Ausgabe von „Weekend Magazin“ wünscht sich der Landesleiter der Peacekeeper Tirols, Gerhard Dujmovits, dass das Ministerium eine solche Gedenkstätte in Innsbruck in Betracht ziehen möge.

In diesem Zusammenhang richten die unterzeichnenden Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung nachstehende

Anfrage

1.      Welche Pläne verfolgt das Bundesministerium für Landesverteidigung anlässlich des Gedenkjahres für Friedensmissionen der Vereinten Nationen 2020?

2.      Existiert bereits ein Programm und wenn ja, wie gestaltet sich dieses?

3.      Welche Mittel sind für Veranstaltungen, Maßnahmen etc. im Rahmen des
Gedenkjahres vorgesehen bereits budgetär „reserviert“ (bitte nach geplanter Maßnahme, Höhe und vorgesehener Kostenstelle anführen)?

4.      Welche Projekte sind in den einzelnen Bundesländern geplant (mit dem Ersuchen um deren konkrete Auflistung)?

5.      Sind UN-Gedenkstätten in Österreich geplant und wenn ja, an welchen Standorten und wann ist an deren Errichtung gedacht?

6.      Wird in Innsbruck ein solches Denkmal errichtet und wenn ja, wann ist an dessen Errichtung gedacht?