3497/J XXVI. GP

Eingelangt am 08.05.2019
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ANFRAGE

 

der Abgeordneten Einwallner, Genossinnen und Genossen

 

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

 

betreffend den Ausbau der Arlbergbahn

 

Die Arlbergbahn ist die einzige direkte Bahnverbindung zwischen Vorarlberg und den anderen Bundesländern, gleichzeitig auch Teil der internationalen Verbindung zwischen Österreich und der Schweiz. Die Strecke besteht seit über 120 Jahren und war bei ihrer Errichtung ein Meilenstein der Ingenieurskunst.  Vor allem die Westrampe der Arlbergbahn führt über topographisch schwieriges Gelände.

 Problematisch erweisen sich  nicht nur die teils engen Kurvenradien, sondern auch abschnittsweise der Untergrund der Trassenführung. So gibt es im Bereich des Löcherwaldes die sogenannte „Gipsstrecke“, wo die Gleise beim Bau vor über 120 Jahren über ein Gipsvorkommen gelegt wurden, das zunehmend ausgewaschen wurde. Diese Problematik ist seit der Bahnbauzeit bekannt. Als Folge können die Züge in diesem Gebiet aus Sicherheitsgründen nur äußerst langsam fahren. In Kombination mit extremen Witterungsbedingungen führt diese Situation regelmäßig zu Verspätungen und auch Zugausfällen, was sowohl für den Personenverkehr als auch für den Güterverkehr auf dieser strategisch wichtigen Strecke ein grundlegendes Problem darstellt.

1994 wurde zwischen dem Bund, dem Land Vorarlberg und den ÖBB ein Übereinkommen abgeschlossen, bei dem sich das Land Vorarlberg zur Mitfinanzierung der Planungskosten für den zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke zwischen Bludenz und Braz verpflichtet hat. In der Präambel dieses Vertrages ist unter anderem festgehalten:

Die Erhöhung der Kapazität der Eisenbahnlinie über den Arlberg hat aus Sicht des Bundes, des Landes Vorarlberg und der Österreichischen Bundesbahnen hohe Priorität. Einerseits sollen die Transportbedingungen für die Wirtschaft verbessert und die Voraussetzungen für eine verstärkte Verlagerung der Güterbeförderung von der Straße auf die Schiene geschaffen werden. Andererseits soll eine Verbesserung der Beförderungsqualität des Reisezugverkehrs ermöglicht werden. Diese Ziele sind durch einen weitestgehend zweigleisigen Ausbau der Arlbergbahn zu erreichen.“


In den kurz- und mittelfristigen Ausbauprogrammen der ÖBB sind keine diesbezüglichen Budgetmittel mehr vorgesehen.

Da eine zeitgemäße Eisenbahninfrastruktur hier nicht mehr gegeben ist, es seitens des Vorarlberg Landtages ein klares Bekenntnis zum Ausbau der Zuverlässigkeit und Sicherheit der Arlbergstrecke gibt, richten die unterzeichneten Abgeordneten an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

 

Anfrage:

 

1.    Welche Pläne verfolgt das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie hinsichtlich des weitestgehend zweigleisigen Ausbaus der Arlbergbahn?

2.    Der zweigleisige Ausbau der Arlbergbahn wurde schon vor Jahren angekündigt, steht der Bund zu dem 1994 abgeschlossenen Übereinkommen, dem Ausbau der Arlbergbahn hohe Priorität einzuräumen?

3.    Gibt es dazu im Ministerium schon konkrete Planungen und Gespräche?

4.    Wenn ja, wie sehen diese aus? Wie ist der aktuelle Projektstand?

5.    Wenn nein, warum gibt es dazu noch keine konkrete Planung zur Umsetzung?

6.    Ist Ihnen die Problematik der „Gipsstrecke“ auf der Arlberg-Westrampe bekannt?

7.    Wie beurteilen Sie die Sachlage?

8.    Gab es zum geologischen Zustand der „Gipsstrecke“ bereits Untersuchungen?

9.    Wenn ja, wie sehen diese aus? Wie lautet das Ergebnis? Was bedeutet das für die aktuelle Trassenführung?

10.  Wenn nein, warum nicht? Wann werden diese Untersuchungen durchgeführt? Bis wann ist mit den Ergebnissen zu rechnen?

11.  Der Vorarlberger Landtag strebt den zweigleisigen Bahnstrecken-Ausbau von Bludenz bis Braz an. Wurden Sie über die Position der Landesregierung informiert?

12.  Gab es diesbezüglich schon konkrete Gespräche?

13.  Wenn ja, mit wem und wann wurden diese Gespräche geführt?

14.  Wurden im Rahmen der Gespräche mit dem Land Vorarlberg klare Ziele aufgrund der Dringlichkeit des Projekts vereinbart? Wenn ja, welche?

15.  Bis wann ist mit dem Beginn des zweigleisigen Ausbaus dieser Strecke zu rechnen?

16.  Gibt es Vereinbarungen mit dem Land Vorarlberg bezüglich der Umsetzung dieser Projekte?

17.  Wie vordringlich ist der zweigleisige Bahnstrecken-Ausbau Bludenz bis Braz?

18.  Gibt es eine interne Prioritätenreihung der ÖBB Projekte?

19.  Wenn ja, wie sieht diese aus?


20.  In welchem Zeitraum ist die Umsetzung geplant?

21.  Sind für den Ausbau bereits Budgetmittel budgetiert?

22.  Welche fahrzeitverkürzenden Maßnahmen für die Westrampe der Arlbergstrecke werden in den nächsten Jahren gesetzt?

 

07052019