3543/J XXVI. GP

Eingelangt am 15.05.2019
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

 

der Abgeordneten Renate Gruber

GenossInnen und Genossen

an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz

betreffend Smart Toys - digitales und vernetztes Spielzeug

In den Kinderzimmern gibt es mehr und mehr elektronisches Spielzeug, das direkt mit dem Internet verbunden ist. Diese Smart Toys können über eine App oder Sprachbefehle gesteuert werden und sind kommunikationsfähig. Manche Smart Toys erfassen alle Geräusche, Stimmen und Unterhaltungen in ihrer Umgebung, speichern diese und senden sie zur Analyse an zentrale, oft im Ausland liegende Server bzw. in die Cloud. Unklar ist, welche weitere Verarbeitung und Auswertung der erfassten Kommunikation erfolgt. Technisch schlecht abgesicherte Produkte bergen darüber hinaus die Gefahr ungeschützter Kommunikation und machen manipulative Zugriffe von außen möglich.

Den Vorteilen von Smart Toys durch deren Ausrichtung an die Bedürfnisse des jeweiligen Kindes und der Förderung von interaktivem Lernen stehen die möglichen Folgen ihrer Vernetzung entgegen. Damit entstehen neue Risiken für die Privatsphäre einer besonders schutzwürdigen Gruppe von Konsumentlnnen - von Kindern. Beim Vernetzungsgrad bestehen teilweise große Unterschiede zwischen den Spielzeugen einer Produktkategorie; anhand ihrer optischen Erscheinung ist für die Eltern nicht unbedingt auf den ersten Blick ersichtlich, welche technischen Elemente in die interaktiven Funktionen des Spielzeugs integriert sind und welche Ausstattung an Hard- und Software sie haben. Dies macht es für Eltern sehr schwierig, mögliche Risiken der Smart Toys abzuschätzen.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz nachstehende

Anfrage

1.    Liegen Ihrem Ressort Daten zu den im österreichischen Markt erhältlichen Smart-Toys und deren zum Teil sehr unterschiedlich gelagerten Risiken vor?

2.    Wenn ja, wie lauten diese?

3.    Wenn nein, was plant Ihr Ressort, um ein entsprechend differenziertes Bild zu erhalten?

4.    Studien sprechen bei Smart Toys von einem stark wachsenden Markt, betrug deren Anteil 2015 rund 13% am Gesamtumsatz des weltweiten Spielzeughandels soll dieser sich bis 2020 vervielfachen. Liegen Ihrem Ressort Zahlen vor, wie hoch der Anteil an Smart Toys in österreichischen Kinderzimmern aktuell ist und wie die Prognosen aussehen?

5.    Bereits vorhandene Studien zu vernetztem Spielzeug kamen zu teils alarmierenden Resultaten bezüglich Sicherheit und Privatsphäre. Angesprochen wurden va. Sicherheitsmängel durch gering geschützte Bluetooth Verbindungen bei manchen Smart Toys, die es ermöglichen, daß sich Dritte mit Smartphone in Gespräche einschleusen und Kinder belauschen können. Kritisiert wurden aber auch datenschutzrechtliche Mängel wie die Weitergabe von Daten an Drittparteien. Auch das ÖIAT hat im Jänner 2018 eine-Studie zum Thema („Internet of Toys - vernetzte Spielwelten“) publiziert. Welche Aktivitäten setzt Ihr Ressort auf Basis der bereits bestehenden Untersuchungen, um Konsumentlnnen auf mögliche Risiken von vernetztem Spielzeug hinzuweisen bzw. besser zu schützen?

6.    Vernetzte Spielwaren werden mittlerweile oft in Niedriglohn-Ländern, vor allem auch in China, produziert. Dh. der Hersteller vernetzter Spielzeuge, aber auch die Betreiber der dazugehörigen Apps oder Websites haben ihren Sitz im Nicht-EU-Ausland. Wie steht Ihr Ressort zu Risiken und Gefahren, weil Kommunikationen über „smartes“ Spielzeug und andere loT-Geräte in der Cloud und auch auf Servern in Ländern gespeichert werden, in denen entsprechende gesetzliche Regelungen Sicherheitsbehörden und Nachrichtendiensten weitreichende Zugriffsrechte gewähren?

7.    Die Sicherheit von Spielzeug ist in Österreich über die Spielzeugverordnung 2011 geregelt, die ihrerseits auf der EU Spielzeug-Richtlinie basiert. Sehen Sie aufgrund der bereits bekannt gewordenen Probleme bei vernetztem Spielzeug und anderen loT-Geräten die Notwendigkeit, den Sicherheitsbegriff in der europäischen Spielzeugrichtlinie auszuweiten, so daß auch IT- Sicherheit und Datenschutz zur Anforderung der Spielzeugsicherheit werden? Wenn ja, werden Sie sich auf EU-Ebene dafür einsetzen, daß es zu einer Überarbeitung der Spielzeugrichtlinie mit dem Ziel der Einbeziehung von vernetzten digitalen Spielzeugen und anderen loT-Geräten hinsichtlich typischer Risiken kommt?